Zu den Meldungen:
13.02.2003; 16:22 Uhr
Streit zwischen Worms und Freiburg über Theaterstück durch Vergleich beigelegt
Streit zwischen Worms und Freiburg über Theaterstück durch Vergleich beigelegt
"Kriemhilds Traum" darf noch siebenmal aufgeführt werden
Die Städte Worms und Freiburg haben ihren Rechtsstreit über die Aufführung eines Theaterstücks des Autors Moritz Rinke durch gerichtlichen Vergleich beigelegt. Das Oberlandesgericht Karlsruhe (OLG) teilte am 12.2.2003 mit, die beiden ... [mehr]
LG München I spricht Marke "NSU" trotz fehlender Produktion weiter Audi zu
Eine Marke für die Herstellung von Fahrzeugen kann auch durch bloße Überholungsarbeiten bereits hergestellter Fahrzeuge erhalten werden. Das entschied das Landgericht München I (LG) durch ein am 11.2.2003 veröffentlichtes Urteil ... [mehr]
Kritik an "Enteignungsplänen" der CDU - Vergleich mit Nationalsozialisten
Nach Auffassung der SPD wäre das von der CDU erneut ins Gespräch gebrachte Verbot ihrer Medienbeteiligungen verfassungswidrig. SPD-Schatzmeisterin Inge Wettig-Danielmeier bedauerte am 9.2.2003 in einer Pressemitteilung, dass die CDU sich nicht ... [mehr]
11.02.2003; 18:50 Uhr
Filmförderung und Gebührenfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks soll trotz GATS möglich bleiben
Filmförderung und Gebührenfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks soll trotz GATS möglich bleiben
Gemeinsame Erklärung Deutschlands und Frankreichs
Öffentliche Filmförderung, Unterstützung kultureller Einrichtungen und die Gebührenfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sollen auch nach Abschluss der Verhandlungen des General Agreement on Trade in Services (GATS) ... [mehr]
11.02.2003; 18:35 Uhr
Deutsche Musikwirtschaft setzt im Kampf gegen Musiktauschbörsen auf Zusammenarbeit
Deutsche Musikwirtschaft setzt im Kampf gegen Musiktauschbörsen auf Zusammenarbeit
Gemeinsames Internetangebot bei getrennter Abrechnung - Aus Fehlern in USA gelernt
Die deutsche Musikwirtschaft setzt beim Kampf gegen die umstrittenen Musiktauschbörsen im Internet auf Zusammenarbeit. Nach einem Bericht des "Handelsblatts" vom 11.2.2003 wollen die Unternehmen noch in diesem Jahr ein gemeinsames Internetangebot ... [mehr]
11.02.2003; 17:48 Uhr
Klage in USA stellt Zulässigkeit von Schutzhüllenverträgen bei Software in Frage
Klage in USA stellt Zulässigkeit von Schutzhüllenverträgen bei Software in Frage
Wegen fehlender Möglichkeit der Kenntnisnahme von AGB vor Kauf
Eine Klage in den USA stellt die Zulässigkeit von sogenannten "Schutzhüllen-" oder "Gebrauchsverträgen" bei der Überlassung von Computersoftware in Frage. Die US-Verbraucherin Cathy Baker reichte am 7.2.2003 bei einem kalifornischen ... [mehr]
Entscheidung stärke das Recht der Verbraucher zur Privatkopie
Die Verwertungsgesellschaften haben die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) zur Erhebung von Urheberrechtsabgaben auf PCs begrüßt. Die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) und die Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst (VG ... [mehr]
Partei plant laut "Focus" Vorstoß im Bundesrat
Die CDU will angeblich einen weiteren Anlauf zur Zerschlagung des "Presseimperiums" der SPD unternehmen. Der "Focus" meldet, die CDU-geführten Bundesländer Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wollten schon bald einen entsprechenden Vorstoß ... [mehr]
Plog schlägt runden Tisch vor
Die ARD denkt offenbar über einen Ausstieg aus Entwicklung und Aufbau des digitalen Hörfunks nach. Die ARD-Intendanten sprachen sich nach ihrer Tagung in Hamburg am 4.2.2003 für eine "ergebnisoffene Bestandsaufnahme" des Themas "Digital ... [mehr]
VG Neustadt stellt aufschiebende Wirkung wieder her
Die Programme "VIVA plus" und "Neun Live" werden in Rheinland-Pfalz vorerst weiter über die Kabelnetze ausgestrahlt. Das Verwaltungsgericht Neustadt (VG) stellte mit Beschluss vom 4.2.2003 die aufschiebende Wirkung der Widersprüche der beiden ... [mehr]
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