Der Bundesgerichtshof (BGH) veröffentlicht seine Urteile ab sofort vollständig im Internet. Seit dem 15.11.2002 können über das Internetangebot des Gerichts kostenlos über 5000 Entscheidungen abgerufen werden, die seit dem 1.1.2000 ergangen sind. Die Seiten bieten umfangreiche Recherchemöglichkeiten. Beispielsweise können Entscheidungen gezielt nach dem Entscheidungsdatum, dem Aktenzeichen oder nach beliebigen Stichworten aus dem Entscheidungstext gesucht werden. Das verwendete Dateiformat, das Portable Document Format (PDF) von Adobe, ermöglicht es, heruntergeladene Urteile auf dem eigenen Rechner nicht nur zu betrachten, sondern auch in beliebiger Art und Weise weiterzuverwenden. Die Entscheidungen können beispielsweise ausgedruckt oder auszugsweise in eigene Schriftsätze übernommen werden. Eingestellt werden die Urteile nach Angaben des BGH, sobald die schriftlichen Entscheidungsgründe vorliegen und den Parteien zugestellt wurden. Die Dateien entsprechen nach Inhalt und Aussehen eins zu eins den Originalentscheidungen.

Dokumente:

• Entscheidungen des BGH

Institutionen:

• Bundesgerichtshof (BGH)