Ein Hacker könnte möglicherweise die Pläne des Softwareherstellers Microsoft für hardwaregestützte Kopierschutz- und Rechtemanagementverfahren vereiteln. Nach einem Bericht des Onlinedienstes Wired News vom 18.10.2002 hat der Programmierer Lucky Green in den USA mehrere Softwarepatente für Verfahren beantragt, die die Grundlage für Microsofts entsprechendes Projekt "Palladium" bilden. Green will den Patentschutz dazu nutzen, den Einsatz hardwaregestützter Kopierschutz- und Rechtemanagementverfahren durch die Rechteinhaber zu verhindern. Gegenüber Wired News kündigte er an, er werde seine Patente, falls sie erteilt würden, gegen jeden "aggressiv durchsetzen", der entsprechende Techniken verwende. Zu den Einzelheiten der von Green eingereichten Patentanträgen ist bisher nichts bekannt. Eine Patenterteilung ist allerdings grundsätzlich denkbar. Nach US-Patentrecht sind technische Geschäftsverfahren in weitem Umfang schutzfähig. Bekanntestes Beispiel ist die sogenannte "Ein-Klick-Technik" ("1-Click-Technology"), für die dem Internetbuchhändler Amazon im September 1999 ein US-Patent erteilt wurde. Die Nutzung der "Ein-Klick-Technik" ermöglicht es Kunden, persönliche Daten nur einmal einzugeben und anschließend Bestellungen mit einem einzigen Mausklick auszuführen. Die Patentierung hatte weltweit zu heftigen Protesten geführt. Softwareentwickler hatten den Fall immer wieder als Beispiel dafür angeführt, dass Softwarepatente die weitere technische Entwicklung im Internet lähmen könnten. Nach einem vor kurzem vorgelegten Vorschlag der Europäischen Kommission (Kommission) für eine Richtlinie über Softwarepatente wäre das Verfahren nicht patentfähig.

Dokumente:

• Vorschlag für eine Richtlinie über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen (EU-Softwarepatentierungsrichtlinie) v. 20.2.2002

Institutionen:

• Microsoft Corp.
• Europäische Kommission (Kommission)