Der Bundesbeauftragte für Kultur und Medien (BKM), Julian Nida-Rümelin (SPD), wird dem neuen Kabinett von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) nicht mehr angehören. Der Staatsminister erklärte am 1.10.2002 in Berlin, er werde auf seinen Lehrstuhl für Philosophie in Göttingen zurückkehren. Die Entscheidung sei endgültig. Die Universität sei nicht bereit gewesen, die Stelle für ihn länger offen zu halten. Schröder habe für seine Entscheidung "Verständnis gezeigt". Nida-Rümelin teilte mit, er habe dem Bundeskanzler drei Vorschläge für einen Nachfolger gemacht. Namen nennen wollte der 47jährige aber nicht. Er zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass es zu einer "guten Lösung" kommen werde. Nida-Rümelin hatte erst Ende 2000 die Nachfolge des damaligen Bundesbeauftragten Michael Naumann (parteilos) angetreten. Der Verleger hatte das Amt nach zwei Jahren niedergelegt, um in die Redaktion der Hamburger Wochenzeitung Die Zeit zu wechseln. Nach Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) ist Nida-Rümelin das zweite Kabinettsmitglied, dass nach den Bundestagswahlen erklärt hat, nicht mehr für eine Aufgabe in der Bundesregierung zur Verfügung zu stehen.

Seit den Bundestagswahlen 1998 haben acht Minister das Bundeskabinett vorzeitig verlassen. Der designierte Bundeswirtschaftsminister Jost Stollmann (parteilos) hatte sein Amt nach den Wahlen gar nicht erst angetreten. Grund waren ein Streit mit dem damaligen Bundesfinanzminister Oskar Lafontaine (SPD) über die Abgrenzung der Zuständigkeiten der beiden Ressorts. Lafointaine selbst gab sein Amt im März 1999 unter Vorwürfen gegenüber Bundeskanzler Schröder auf. Im Mai 1999 schied Kanzleramtsminister Bodo Hombach (SPD) wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten beim Bau seines Hauses aus dem Kabinett aus. Franz Müntefering (SPD) legte im September 1999 sein Amt als Bundesverkehrsminister nieder, um neuer SPD-Generalsekretär zu werden. Sein Nachfolger im Amt, der mittlerweile wegen Untreue rechtskräftig verurteilte Reinhard Klimmt (SPD), musste im November 2000 gehen. Ende 2000 folgte ihm, wie bereits erwähnt, sein Kollege Michael Naumann. Am 9.1.2001 traten mit Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer (GRÜNE) und Bundeslandwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke (SPD) gleich zwei Kabinettsmitglieder zurück. Den vorläufigen Abschluss bildete der Rücktritt von Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) Mitte Juli 2002.

Dokumente:

• Pressemitteilung des BKM v. 1.10.2002

Institutionen:

• Bundesregierung