Zu den Meldungen:
Kleine Anfrage im Bundestag - Widerspruch zu EU-Recht?
Näheres über die Pläne von SPD und Grünen zur Einführung eines sogenannten "Künstlergemeinschaftsrechts" will die FDP wissen. Die Bundestagsfraktion der Liberalen forderte die Bundesregierung in einer kleinen Anfrage auf, ... [mehr]
Unternehmen außerdem für Hörfunk-Quoten für neue und deutsche Produktionen
Nach dem Willen von Sony Music Deutschland soll in Zukunft nicht nur das Umgehen von Kopierschutzmechanismen, sondern bereits das digitale Kopieren von Musik-CDs strafbar werden. Unternehmenschef Balthasar Schramm meinte am 19.11.2002 gegenüber der ... [mehr]
Deutliche Zunahme - Arbeitsgruppe soll bis Februar 2003 Ergebnisse vorlegen
Die Landemedienanstalten wolle in Zukunft verstärkt Telefongewinnspiele und sogenannte "Sex-Clips" auf ihre Vereinbarkeit mit geltendem Jugendschutzrecht überprüfen. Das kündigte die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) ... [mehr]
Berliner "taz" darf frei erfundenen Bericht aber nicht mehr abdrucken
Die Berliner "taz" muss wegen eines frei erfundenen Berichts über eine angeblich missglückte Penisverlängerung von "Bild"-Chefredakteur Kai Diekmann kein Schmerzensgeld an den 38jährigen zahlen. Das entschied nach Angaben einer Sprecherin ... [mehr]
LG München I entscheidet Streit über Verwendung der "Pumuckl"-Figur im Internet
Das bloße Abzeichnen eines urheberrechtliche geschützten Werks reicht nicht aus, um von einer freien Benutzung des Werks sprechen zu können. Das bekräftigte am 19.11.2002 das Landgericht München I (LG), das einen Streit über ... [mehr]
Union und FDP sehenden "dringenden Nachbesserungsbedarf"
Bei dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie (BT-Drs. 15/38) gibt es offensichtlich noch erheblichen Diskussionsbedarf. Das wurde bei der Sitzung des Bundestages vom 14.11.2002 deutlich, bei der die Gesetzesvorlage ... [mehr]
"Fatale Folgen im Bildungsbereich" - Schwierigkeiten beim Vertrieb
Nach dem Börsenverein für den Deutschen Buchhandel (Börsenverein) hat sich nun auch der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) eindringlich gegen eine Umsatzsteuererhöhung auf sogenannte "Kombiprodukte" ausgesprochen. Falls ... [mehr]
15.11.2002; 18:12 Uhr
Auch Pressplay und MusicNet schon bald mit Titeln aller großen Plattenhersteller
Auch Pressplay und MusicNet schon bald mit Titeln aller großen Plattenhersteller
Zeichen für beginnenden Wettbewerb - Zugeständnisse bei Nutzungsbedingungen
Nach dem Musikangebot listen.com werden auch die beiden Mitbewerber Pressplay und MusicNet schon bald Titel aller fünf großen Plattenstudios anbieten. MusicNet teilte am 15.11.2002 mit, man habe mit Sony Music und Universal Music entsprechende ... [mehr]
Entscheidungen seit 2000 können kostenlos abgerufen werden - Umfangreiche Suchmöglichkeiten
Der Bundesgerichtshof (BGH) veröffentlicht seine Urteile ab sofort vollständig im Internet. Seit dem 15.11.2002 können über das Internetangebot des Gerichts kostenlos über 5000 Entscheidungen abgerufen werden, die seit dem 1.1.2000 ... [mehr]
Entscheidung des LG Köln nach Berufungsrücknahme rechtskräftig
Stefan Raabs Produktionsfirma Brainpool TV muss für eine Folge der Sendung "TV Total" einem Schauspieler 5000 Euro Schadensersatz zahlen. Wie das Oberlandesgericht Köln (OLG) am 13.11.2002 mitteilte, ist eine entsprechende Entscheidung des Landgerichts ... [mehr]
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