Zu den Meldungen:
Intertainer wirft Konkurrenz "Gruppenboykott" vor - Kartellklage eingereicht
Ein US-Anbieter von Video-on-Demand über Internet hat angekündigt, wegen eines Rechtsstreits mit mehreren Hollywood-Studios sein Angebot vorübergehend einstellen zu müssen. Man werde die eigene Website am 23.10.2002 schließen, ... [mehr]
18.10.2002; 16:06 Uhr
US-Hacker könnte Microsofts Pläne für hardwaregestützten Kopierschutz vereiteln
US-Hacker könnte Microsofts Pläne für hardwaregestützten Kopierschutz vereiteln
Programmierer will durch Beantragung von Softwarepatenten Einsatz verhindern
Ein Hacker könnte möglicherweise die Pläne des Softwareherstellers Microsoft für hardwaregestützte Kopierschutz- und Rechtemanagementverfahren vereiteln. Nach einem Bericht des Onlinedienstes Wired News vom 18.10.2002 hat der ... [mehr]
Bundestagsfraktion fordert Einsatz von Filtersoftware und Kontrolle durch Mitarbeiter
Die SPD-Bundestagsfraktion hat eine Entscheidung des Landgerichts Potsdam (LG) kritisiert, nach der das Internetauktionshaus eBay das Anbieten jugendgefährdender Filme und Computerspiele durch seine Nutzer nicht in jedem Fall verhindern muss. Das ... [mehr]
Grenzen des Rechts zur Privatkopie wegen Entgeltlichkeit überschritten
Das Landgericht München I (LG) hat einem Gerätehersteller durch einstweilige Verfügung den Vertrieb von CD-Kopierautomaten untersagt. Die Richter stellten fest, dass die Vervielfältigung urheberrechtlich geschützter Musik-CDs ... [mehr]
Hohe Akzeptanz bei Großkunden, Zurückhaltung bei kleinen und mittelständischen Unternehmen
Der Softwarehersteller Microsoft scheint sich mit seinem Versuch, Computerprogramme in Zukunft verstärkt zu vermieten, bei seinen Kunden nun doch auf Nachfrage zu stoßen. Das deutsche Tochterunternehmen des US-Konzerns teilte am 16.10.2002 ... [mehr]
16.10.2002; 17:35 Uhr
Koalitionsvereinbarung von SPD und Grünen zu Urheberrecht vermeidet Festlegungen
Koalitionsvereinbarung von SPD und Grünen zu Urheberrecht vermeidet Festlegungen
Stärkerer Schutz vor Raubkopien - Mehr Kunstförderung durch Verwertungsgesellschaften - Ausstellungsvergütung kommt
Die Koalitionsvereinbarung von SPD und Grünen vermeidet im Bereich des Urheberrechts weitgehend Festlegungen. Nach dem knapp 90 Seiten starken Vertrag, den Spitzenvertreter der beiden Parteien am 16.10.2002 in Berlin unterzeichneten, wollen die Koalitionäre ... [mehr]
Brigitte Zypries wird Nachfolgerin von Herta Däubler-Gmelin
Die neue Bundesjustizministerin steht fest. Nachfolgerin der scheidenden Herta Däubler-Gmelin (SPD) wird ihre Parteigenossin Brigitte Zypries. Die 48jährige Juristin war bisher Staatssekretärin im Bundesinnenministerium und dort in letzter ... [mehr]
"Machen hochwertiges Fernsehen nicht nur für Zielgruppen der Werbewirtschaft"
Das ZDF hat Forderungen der Privatsender zurückgewiesen, die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sollten sich künftig nur noch aus Rundfunkgebühren und nicht mehr auch aus Werbeeinnahmen finanzieren. Ein Werbeverbot für ARD ... [mehr]
LG Potsdam: Stichproben und umgehende Entfernung entsprechender Angebote ausreichend
Das Internetauktionshaus eBay muss das Anbieten jugendgefährdender Filme und Computerspiele durch seine Nutzer nicht in jedem Fall verhindern. Die unverzügliche Entfernung entsprechender Angebote, Stichproben und die Aufforderung an Nutzer, ... [mehr]
Entscheidung des BGH
Die Musik-CD ist gegenüber der herkömmlichen Schallplatte aus Vinyl keine neue Nutzungsart. Dieser Auffassung scheint nach einer Meldung der Musikwoche vom 11.10.2002 jedenfalls der Bundesgerichtshof (BGH) zu sein. Der Branchendienst berichtet, ... [mehr]
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