Zu den Meldungen:
Börsenverein und Schulbuchverleger beauftragen Karlsruher Professor
Buchhandel und Schulbuchverlage wollen durch ein Gutachten dazu beitragen, den Streit um die vom Verlag an der Ruhr herausgegebenen Unterrichtsmaterialien zu den "Harry-Potter"-Romanen der britischen Erfolgsschriftstellerin Joanne Rowling zu klären. ... [mehr]
Wegen Interessenkonflikt - Endgültiges Aus für die Tauschbörse
Der deutsche Medienkonzern Bertelsmann ist endgültig mit seinem Plan gescheitert, die angeschlagene Musiktauschbörse Napster zu übernehmen. Ein US-Konkursgericht in Delaware lehnte am 3.9.2002 überraschend einen Einstieg der Gütersloher ... [mehr]
Einstweilige Verfügung des Landgerichts München
Eine Übernahme des 40-Prozent-Anteils der Kirch-Gruppe am Springer-Verlag durch die WAZ-Gruppe liegt vorläufig auf Eis. Der Springer-Verlag teilte am 3.9.2002 mit, das Landgericht München habe der Kirch-Gruppe im Wege einstweiliger Anordnung ... [mehr]
Vorschrift enthält nun auch Muster für Belehrungen und Sicherungsscheine
Das Bundesjustizministerium (BMJ) hat die Verordnung über Informationspflichten nach bürgerlichem Recht (BGB-InfoV) neu bekannt gemacht. Die Verordnung regelt unter anderem umfangreiche Informationspflichten von Unternehmern bei Verbraucherverträgen, ... [mehr]
Spitzenkandidaten Aussagen in den Mund gelegt - Gestaltung "echter" Plakate übernommen
Umweltschützer wollen im Bundestagswahlkampf mit "gefälschten" Wahlplakaten der großen Volksparteien Stimmung gegen gentechnisch veränderte Nahrungsmittel machen. Der Bund Umwelt und Naturschütz (BUND) kündigte am 2.9.2002 ... [mehr]
Musikindustrie beruft sich auf DMCA - Verbraucherschützer: Gesetz verfassungswidrig
Im Streit von Musikindustrie und Zugangsanbietern über die Herausgabe der Kundendaten von Nutzern illegaler Musiktauschbörsen haben sich in den USA Verbraucherschützer zu Wort gemeldet. Vertreter der Electronic Frontier Foundation (EFF) ... [mehr]
Bericht des epd - Übernahme, "wenn der Preis angemessen ist"
Der italienische Ministerpräsident und Medienunternehmer Silvio Berlusconi hat angeblich Interesse an einer Übernahme der deutschen Privatsender ProSieben und SAT.1. Nach einem Bericht des Evangelischen Pressedienstes (epd) vom 31.8.2002 erklärte ... [mehr]
Bundesverfassungsgericht nimmt Beschwerde nicht zur Entscheidung an
Das zweite TV-Duell zwischen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und seinem Herausforderer Edmund Stoiber (CSU) wird endgültig ohne den FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) teilte am 30.8.2002 ... [mehr]
Klage vor dem AG Köln - Angeblich Verletzung von Persönlichkeitsrechten
Der Münchener Fernsehsender Pro Sieben hat wieder Ärger wegen einer Folge von "TV Total". Das Amtsgericht Köln (AG) bestätigte am 29.8.2002 gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa), dass der Schauspieler Burkhard Gaffron wegen ... [mehr]
Urteil des LG München I - Berufung auf zeitgeschichtliches Ereignis erfolglos
Der Autohersteller Daewoo muss fünf Mitgliedern der deutschen Fußball-Nationalmannschaft von 1954 wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten Schadensersatz von insgesamt 75.000 Euro zahlen. Das entschied das Landgericht München ... [mehr]
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