Zu den Meldungen:
Liikanen: Könnte auch verbindlich vorgeschrieben werden - Pleitgen: Erste Angebote im Herbst
Die Europäische Kommission (Kommission) setzt beim Aufbau des digitalen Fernsehens in der Europäischen Union (EU) weiter auf die Multimedia Home Platform (MHP). Das erklärte der für die Entwicklung der Informationsgesellschaft zuständige ... [mehr]
Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts
Die Entscheidung, ob FDP-Spitzenkandidat Guido Westerwelle an einem der geplanten TV-Duelle von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und seinem Herausforderer, dem bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU), teilnehmen darf, wird vor ... [mehr]
Kleine Anfrage der FDP im Bundestag - Harmonisierung der Vergütungsregelungen in der EU?
Die Bundesregierung soll nach dem Willen der FDP-Bundestagsfraktion beim Thema Urheberrechtsabgaben endlich Farbe bekennen. Das geht aus einer kleinen Anfrage hervor, die die Liberalen Anfang Juli 2002 im Bundestag einbrachten (BT-Drs. 14/9614). Die freien ... [mehr]
Folgen des BGH-Urteils zu elektronischen Pressespiegeln unklar
Die Folgen des vor wenigen Tagen veröffentlichten Urteils des Bundesgerichtshofs (BGH) zu elektronischen Pressespiegeln auf die Pressemonitor Deutschland GmbH (PMG) sind noch unklar. Das Gemeinschaftsunternehmen der deutschen Zeitungs- und Zeitschriftenverleger ... [mehr]
Neue Dienste ermöglichen Überprüfung von Dateien vor Herunterladen
Die Versuche der Musikindustrie, die umstrittenen Musiktauschbörsen im Internet durch das "Überfluten" mit fehlerhaften Musikdateien unattraktiv zu machen, sind möglicherweise zum Scheitern verurteilt. Der Branchendienst heise online meldet ... [mehr]
Verleger: Erwägen Verfassungsbeschwerde - Journalisten: Urteil wegweisend
Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zur urheberrechtlichen Behandlung von elektronischen Pressespiegeln vom 11.7.2002 ist von den Betroffenen erwartungsgemäß unterschiedlich aufgenommen worden. Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger ... [mehr]
12.07.2002; 12:55 Uhr
BGH: Pressespiegelprivileg gilt grundsätzlich auch für elektronische Pressedienste
BGH: Pressespiegelprivileg gilt grundsätzlich auch für elektronische Pressedienste
Texte müssen aber als Grafik und an "überschaubaren Personenkreis" vertrieben werden
Auch elektronische Pressespiegel dürfen grundsätzlich ohne Zustimmung der Rechteinhaber der übernommenen Zeitungs- und Zeitschriftenartikel vervielfältigt und verbreitet werden. Das erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) am 11.7.2002 ... [mehr]
PC-Händler verpflichtet sich zur Zahlung von Schadensersatz
Der Softwarehersteller Microsoft hat einen seit 1998 anhängigen Rechtsstreit über die Verwendung sogenannter "Bündelversionen" durch einen Vergleich beigelegt. Das deutsche Tochterunternehmen der US-amerikanischen Microsoft Corporation ... [mehr]
Nokia und IBM kündigen Zusammenarbeit an - DRM soll Ängsten der Rechteinhaber Rechnung tragen
Die Hersteller von Mobiltelefonen wollen für den Vertrieb von Klingeltönen, Logos und Spielen für Handys Systeme zum digitalen Rechtemanagement (DRM) entwickeln, die unter anderem einen wirksamen Kopierschutz gewährleisten sollen. ... [mehr]
BGH: Gegenstand des "Focus"-Berichts war Veröffentlichung in der "Bild"
Die Zeitschrift "Focus" hat durch den Abdruck eines Fotos der Schauspielerin Verona Feldbusch in der "Bild-Zeitung" Ende 1996 keine Leistungsschutzrechte des Axel Springer-Verlags verletzt. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am 11.7.2002 in Karlsruhe ... [mehr]
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