Zu den Meldungen:
Grund Ver- und Entschlüsselung bei Ausstrahlung - Hörfunk am schnellsten
Kunden des Bezahlfernsehsender Premiere World müssen auf die Tore bei der Fußball-WM drei Sekunden länger warten als Zuschauer bei ARD und ZDF. Das bestätigte ein Sprecher des Unternehmens am 25.6.2002 gegenüber der Deutschen ... [mehr]
Kritik an Sponsoring für "Wetten, dass" - Keine Klage geplant
Die deutschen Privatsender drängen wegen angeblicher Schleichwerbung beim ZDF auf eine Änderung des Rundfunkstaatsvertrages (RfStV). Der Verband Privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT) teilte am 25.6.2002 mit, man werde sich bei den Ministerpräsidenten ... [mehr]
Unternehmen müssen 0,07 US-Cent pro Lied und Abruf zahlen
Der Streit zwischen Internetradios und Musikwirtschaft in den USA über Nutzungsgebühren für die Ausstrahlung von Musik über das Internet ist vorläufig beendet. Das bei der Bücherei des US-Kongresses angesiedelte US-Copyright ... [mehr]
Auch Bundesrat stimmt zu - Bayern fordert Verbesserungen
Nach dem Bundestag hat nun auch der Bundesrat dem neuen Jugendschutzrecht zugestimmt. Die Länderkammer verabschiedete am 21.6.2002 den entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung. Danach werden das Gesetz zum Schutz der Jugend in der Öffentlichkeit ... [mehr]
Bericht der "Welt" - Gutachten sieht "gute Chancen" für Verfassungsklage
Die FPD will durch eine Klage beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) durchsetzen, dass ihr Kanzlerkandidat Guido Westerwelle an den geplanten TV-Duellen von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und seinem Herausforderer, dem bayerischen Ministerpräsidenten ... [mehr]
20.06.2002; 19:03 Uhr
KEK hat möglicherweise Einwände gegen Einstieg von Springer und Bauer bei KirchMedia
KEK hat möglicherweise Einwände gegen Einstieg von Springer und Bauer bei KirchMedia
Bereits vorherrschende Stellung im Printbereich - "Könnte echte Gefährdung sein"
Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat möglicherweise Einwände gegen einen Einstieg des Springer- und des Bauer-Verlages bei der angeschlagenen KirchMedia KG. Der Vorsitzende der KEK, Peter Mailänder, ... [mehr]
Urteil des LG Trier - Auch private Anbieter müssen Einträge einmal wöchentlich durchsehen
Der Betreiber eines sogenannten "virtuellen Gästebuchs" im Internet muss dessen Inhalt in regelmäßigen Abständen auf rechtswidrige Einträge überprüfen und diese erforderlichenfalls löschen. Das entschied das Landgericht ... [mehr]
19.06.2002; 19:17 Uhr
EuGH-Generalanwaltschaft hält Beweislast im deutschen Markenrecht für gemeinschaftswidrig
EuGH-Generalanwaltschaft hält Beweislast im deutschen Markenrecht für gemeinschaftswidrig
Zwang zur Offenlegung von Bezugsquellen bei Berufung auf Erschöpfung erleichtert Marktabschottung
Nach Auffassung der Generalanwaltschaft beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) ist die im deutschen Recht vorgesehene Beweislastverteilung beim Streit um die Erschöpfung von Markenrechten gemeinschaftsrechtswidrig. Das teilte die Behörde ... [mehr]
19.06.2002; 18:40 Uhr
OLG Celle: Auch Produzent kann sich wegen Schleichwerbung bußgeldpflichtig machen
OLG Celle: Auch Produzent kann sich wegen Schleichwerbung bußgeldpflichtig machen
Entscheidend, wer über Inhalt und Ausstrahlung entscheidet - "Big Brother" muss neu verhandelt werden
Auch ein Produzent von Rundfunksendungen kann sich wegen Schleichwerbung nach dem Rundfunkstaatsvertrag (RfStV) bußgeldpflichtig machen. Entscheidend für die ordnungswidrigkeitsrechtliche Verantwortlichkeit sei, wer über Inhalt und Ausstrahlung ... [mehr]
Musiktauschbörse verpflichtet sich zur Lizensierung angebotener Musik - Außergerichtlicher Vergleich
Die US-Musikindustrie hat sich im Streit mit der Musiktauschbörse Audiogalaxy um Urheberrechtsverletzungen durch Nutzer des Internetangebots durchgesetzt. Wie die Recording Industry Association of America (RIAA) und die National Music Publisher's ... [mehr]
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