Zu den Meldungen:
BDZV- Hauptgeschäftsführerin Sigrun Albert und Medienrechtler Prof. Matthias Cornils im Interview mit »medienpolitik.org«
Die Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbands Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) Sigrun Albert sowie der Mainzer Medienrechtler Prof. Matthias Cornils kritisieren in einem Interview mit dem Portal medienpolitik.org die geplante ... [mehr]
Stadtkirche passt Infotafel an
Die Stadtkirche Wittenberg hat die Informationstafel an einem antisemitischen Relief (sog. »Judensau«) angepasst, wonach sich die Kirchengemeinde nun ausdrücklich von »Antisemitismus und Judenhass« distanziere. Darüber ... [mehr]
Beitrag auf »Kluwer Copyright Blog« zum ersten Trimester 2023 im europäischen Urheberrecht
Alina Trapova (University College London) und João Pedro Quintais (Institute for Information Law [IViR]) fassen in einem Beitrag für das Kluwer Copyright Blog die Entwicklungen im europäischen Urheberrecht des ersten Trimesters 2023 ... [mehr]
»LTO« mit Überblick über maßgebliche Neuerungen wie richterliche Accountsperren
Das Bundesministerium für Justiz (BMJ) hat am gestrigen Tag ein Eckpunktepapier zum geplanten Gesetz gegen digitale Gewalt vorgestellt. Über Details berichtet das Online-Portal LTO.
So werden in der Meldung die geplanten richterlichen Accountsperren ... [mehr]
»RND« geht Frage nach, wie Disney-Konzern reagieren wird
Da mit Ablauf des Jahres 2023 das Urheberrecht an der Urform der von Disney entworfenen Figur Micky Maus erlöschen wird, befasst sich ein Beitrag des RND mit den möglichen Folgen für den Konzern.
Da die erste Version 1928 in einem Film ... [mehr]
OLG Frankfurt verneint Anspruch gegen Facebook im Eilverfahren
Wird der Zugang zu einem privaten Facebook-Konto aus Sicherheitsgründen gesperrt, besteht im Eilverfahren kein Anspruch auf eine Kontofreischaltung. Das hat das OLG Frankfurt entschieden und in einer Pressemitteilung bekannt gegeben (17 W 8/23). ... [mehr]
Behörde sieht »Versäumnisse im Beschwerdemanagement«
Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat gegen das soziale Netzwerk Twitter ein Bußgeldverfahren eingeleitet, weil es in dessen derzeitigem Umgang mit Nutzerbeschwerden einen Verstoß gegen das NetzDG erkennt. Darüber berichtet heise online. ... [mehr]
Laut VG Berlin sind auch Hintergrundgespräche mit Pressevertretern Teil der dienstlichen Tätigkeit
Das Bundeskanzleramt muss einem Journalisten Auskunft zur Kommunikation des Amtes mit Pressevertretern in der sogenannten »Cum-Ex«-Affäre erteilen. Das hat das VG Berlin entschieden und in einer Pressemitteilung bekannt gegeben (VG 27 ... [mehr]
Neues IUM-Online-Seminar zur Anmeldung freigeschaltet
Am 10.5.2023 findet unser nächstes IUM-Online-Seminar statt. Unter dem Titel »Name, Stimme, Bildnis: Möglichkeiten und Grenzen der kommerziellen Nutzung von Persönlichkeitsmerkmalen« wird sich unsere Co-Direktorin Prof. Dr. ... [mehr]
30.03.2023; 10:38 Uhr
Kein Anspruch auf Zugang zu Kohl-Unterlagen und Ermittlungsakten der Bundesanwaltschaft
Kein Anspruch auf Zugang zu Kohl-Unterlagen und Ermittlungsakten der Bundesanwaltschaft
BVerwG entscheidet zweimal zu Auskunftsansprüchen
Das BVerwG hat am gestrigen Tag zweimal zu Auskunftsansprüchen gegen staatliche Stellen entschieden. In beiden Fällen hat es die Revision der jeweiligen Kläger zurückgewiesen (BVerwG 10 C 2.22; BVerwG 10 C 6.21).
Im ersten Verfahren ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.