Zu den Meldungen:
Nächstes IUM-Symposion »Demokratischer Diskurs im Kommunikationsraum Internet« am 7. Juli in München
Heute möchte Sie das Institut für Urheber- und Medienrecht auf die kommende Tagung am 7. Juli hinweisen. Dort sollen unter dem Titel »Demokratischer Diskurs im Kommunikationsraum Internet« rechtliche Schutzmöglichkeiten ... [mehr]
Gericht stellt Urheberrechtsverletzung durch Andy Warhol Foundation fest
Die Andy Warhol Foundation hat durch die Lizenzierung des Werks »Orange Prince« an einen Verlag die Urheberrechte der Fotografin Lynn Goldsmith verletzt. Dies stellte das Oberste Gericht der USA fest (Andy Warhol Foundation for the Visual ... [mehr]
I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs verhandelt am 1. Juni 2023 erneut
Der BGH hat sich einmal mehr mit der Frage der Rechtsverletzung eines Tonträgerherstellers durch Sampling zu befassen. Dies geht u.a. aus einer Pressemitteilung des BGH hervor (I ZR 74/22).
Der langjährige Rechtsstreit zwischen Mitgliedern ... [mehr]
Gericht lässt Anklage gegen Redakteur nicht zu
Das LG Karlsruhe hat das Hauptverfahren gegen den Redakteur des Senders Radio Dreyeckland, der in einem Onlineartikel das Archiv der mittlerweile verbotenen Vereinigung linksunten.indymedia verlinkt haben soll, nicht eröffnet. Darüber berichtet ... [mehr]
Medienstaatssekretärin Raab plädiert für ein besseres »Europäisches Medienfreiheitsgesetz«
Heike Raab (SPD), Staatssekretärin in der Staatskanzlei von Rheinland-Pfalz und Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien, äußert sich in einem Gastbeitrag in der FAZ kritisch zum Entwurf des »Europäischen ... [mehr]
Revision der Süddeutschen Zeitung hat Erfolg
Im »Tagebuchstreit« des Bankiers Christian Olearius gegen die Süddeutsche Zeitung hat der BGH das Verbot der wörtlichen Wiedergabe von Tagebuchauszügen mit Urteil vom heutigen Tage aufgehoben (Az. VI ZR 116/22, Veröffentlichung ... [mehr]
Bundesverfassungsgericht stellt zum achten Mal Verstoß der Pressekammer fest
Das Bundesverfassungsgericht hat erneut eine Verletzung des Grundsatzes der prozessualen Waffengleichheit (Art. 3 Abs. 1 iVm Art. 20 Abs. 3 GG) durch die Pressekammer des LG Berlin festgestellt. Dabei handelt es sich um den achten Verstoß der Kammer ... [mehr]
Gastbeitrag auf »LTO« zu (fehlender) Schutzfähigkeit von KI-Erzeugnissen
Rechtsanwalt Jan Bernd Nordemann untersucht in einem Gastbeitrag für das Online-Portal LTO u.a., inwieweit KI produzierte Inhalte rechtlichen Schutz genießen und fokussiert sich dabei insbesondere auf die Perspektive von Verlegern, Filmproduzenten ... [mehr]
Mündliche Verhandlung vor dem LG München I
Am vergangenen Montag verhandelte die 42. Zivilkammer des Landgerichts München I im Rechtsstreit zwischen einem freischaffenden Künstler und der Nachlassverwalterin des bereits verstorbenen Künstlers Martin Kippenberger (Az. 42 O 7449/22). ... [mehr]
Messenger-Dienst erhebt Einspruch gegen Bußgelder des BfJ
Der Betreiber des Messenger-Dienstes Telegram hat vor dem AG Bonn Einspruch gegen Bußgeldbescheide des Bundesamtes für Justiz wegen angeblicher Verstöße gegen das NetzDG erhoben. Darüber berichtet u.a. LTO.
Das BfJ wirft dem ... [mehr]
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