Zu den Meldungen:
Betreiber eines illegalen Bonner CD-Presswerks verurteilt - 15 Millionen Euro Schaden
Mit der Verurteilung des Hauptverantwortlichen zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr auf Bewährung und zur Zahlung einer Geldstrafe von 10.000 Euro ist in Nordrhein-Westfalen der bisher größte Fall von Musikpiraterie in Westeuropa zu ... [mehr]
IFPI: Weniger neue Künstler, weniger neue Musik
Die Plattenfirmen haben eindringlich vor den Folgen einer "Umsonst-Mentalität" ("for-free-mentality") bei Musik gewarnt. Die International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) erklärte am 10.7.2002 in London, die abnehmende gesellschaftliche ... [mehr]
Schülerin macht nach 15 Jahren Miturheberschaft geltend
Die Urheberrechte an mehreren Werken des Künstler Joseph Beuys muss demnächst das Landgericht Düsseldorf (LG) klären. Grund ist die Klage einer ehemaligen Beuys-Schülerin, die der Auffassung ist, Miturheberin mehrerer Installationen ... [mehr]
Deutliche Verluste bei Fachzeitschriften, leichter Zuwachs bei Büchern - Onlinehandel boomt
Die Umsätze auf dem deutschen Buchmarkt haben sich 2001 im Vergleich zum Vorjahr kaum verändert. Das teilte der Börsenverein des Deutschen Buchhandels (Börsenverein) am 9.7.2002 mit. Der Gesamtumsatz des Buchhandels lag danach 2001 ... [mehr]
Eilanträge bei den Verwaltungsgerichten am 10.7.2002 - Erfolgsaussichten unklar
Die FDP will vor Gericht durchsetzen, dass ihr Spitzenkandidat Guido Westerwelle an dem geplanten TV-Duell von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und seinem Herausforderer, dem bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU), teilnehmen ... [mehr]
09.07.2002; 16:16 Uhr
Keine mittelbare Markenrechtsverletzung durch Verweis auf privater Internetseite
Keine mittelbare Markenrechtsverletzung durch Verweis auf privater Internetseite
Wegen nur mittelbaren Verweises und Fehlens wirtschaftlicher Interessen - Urteil des LG München I
Verweist ein Betreiber eines privaten Internetangebotes auf fremde Seiten, von denen auf markenrechtswidrige Internetangebote weiterverwiesen wird, liegt darin keine Rechtsverletzung. Das stellte das Landgericht München I (LG) am 9.7.2002 klar (Az. ... [mehr]
Umfrage: 59 Prozent der Unternehmen lehnen Mietmodell ab
Auf unerwartet heftigen Widerstand in der Wirtschaft scheint der Softwarehersteller Microsoft bei der Durchsetzung seiner neuen Lizenzpolitik zu stoßen. Nach einer aktuellen Umfrage der Fachzeitschrift CIO lehnen drei Wochen vor Ablauf der Einführungsfrist ... [mehr]
Vorschläge der GEMA zeigten "absurde Züge" - "Ende der Marktwirtschaft"
Der Hardwarehersteller Hewlett Packard hat heftig Forderungen von Rechteinhabern und Verwertungsgesellschaften kritisiert, die Urheberrechtsabgaben auf CD-Rohlinge deutlich zu erhöhen. Ein Mitglied der deutschen Geschäftsführung des Unternehmens, ... [mehr]
Bericht des Evangelischen Pressedienstes
Bei den Beratungen des geplanten Staatsvertrags zum Jugendmedienschutz zeichnet sich eine Mehrheit für ein ausnahmsloses Verbot der Ausstrahlung indizierter Filme ab. Der Evangelische Pressedienst (epd) meldet am 8.7.2002 unter Berufung auf Länderkreise, ... [mehr]
08.07.2002; 17:07 Uhr
Telefonauskunft darf vorerst weiter Auskünfte aus Internetangebot der Bahn erteilen
Telefonauskunft darf vorerst weiter Auskünfte aus Internetangebot der Bahn erteilen
Unternehmen zieht vor dem OLG Köln Antrag auf einstweilige Verfügung zurück
Die Telefonauskunft Telegate darf für kostenpflichtige Auskünfte vorerst weiter das kostenlose öffentliche Internetangebot der Deutschen Bahn AG nutzen. Ein Sprecher des Oberlandesgerichts Köln (OLG) teilte am 5.7.2002 mit, das ehemalige ... [mehr]
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