Zu den Meldungen:
"Keine staatlichen Beihilfen" - Sender begrüßt Entscheidung
Die beabsichtigte Zusammenarbeit des ZDF mit einem privaten Unternehmen bei der Errichtung des geplanten ZDF-Medienparks stellt keine staatliche Beihilfe im Sinn des EG-Vertrages dar. Der Sender teilte am 8.4.2002 mit, die Europäische Kommission ... [mehr]
Geschäftsführer bleiben vorerst im Amt - Banken stellen neue Gelder in Aussicht
Die Münchener Kirch-Gruppe steht vor großen Herausforderungen. Mit der KirchMedia KG meldete am 8.4.2002 der wichtigste Konzernteil wegen Zahlungsunfähigkeit Insolvenz beim Amtsgericht München an. Die KirchMedia KG beinhaltet mit ... [mehr]
Entscheidung des BFH zu ausländischen Reitsportlern - Kulturrat: "Direkte Übertragbarkeit in Kulturbereich"
Ein Urteil des Bundesfinanzhofes (BFH) zur Besteuerung der Einkünfte von ausländischen Amateursportlern kommt möglicherweise auch ausländischen Künstlern zu Gute, die in Deutschland auftreten. Darauf wies am 4.4.2002 der Deutsche ... [mehr]
LG Hamburg schließt sich Urteil des Bundesverfassungsgerichts an
Die Zeitschrift Focus hat durch den Abdruck von Bildern von Prinz Ernst August von Hannover keine Persönlichkeitsrechte verletzt. Das entschied am 5.4.2002 das Landgericht Hamburg (LG), das eine entsprechende Klage des Prinzen abwies (Az. 324 0 521/98). ... [mehr]
Wegen drohender Insolvenz der Kirch Media - Verträge mit FIFA sahen Rechterückfall vor
Die angeschlagene Münchener Kirch-Gruppe hat ihre Senderechte für die Fußball-WM 2002 und 2006 wegen der drohenden Insolvenz der Kirch Media auf ein Schweizer Tochterunternehmen übertragen. Die Süddeutsche Zeitung (SZ) berichtet ... [mehr]
"Unvereinbar mit Gewaltenteilung" - Nida-Rümelin: Medienpolitik überprüfen
Eine Beteiligung des italienischen Ministerpräsidenten und Unternehmers Silvio Berlusconi an der angeschlagenen Münchener Kirch-Gruppe wäre möglicherweise verfassungswidrig. Zu diesem Schluss kommt nach einer Meldung des Stern vom ... [mehr]
04.04.2002; 22:02 Uhr
Börsenverein will zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie Stellung nehmen
Börsenverein will zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie Stellung nehmen
Gemeinsamer Standpunkt mit Autoren, Verwertern und VGs geplant - Bericht des Börsenblatts
Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels (Börsenverein) bereitet eine Stellungnahme zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie vor. Das Börsenblatt für den Deutschen Buchhandel (Börsenblatt) berichtet am 4.4.2002, der Urheber- ... [mehr]
Beschwerde bei Werbe- und Presserat - Axel-Springer-Verlag: Vorwürfe "absurd"
Die PDS-Bundestagsfraktion wirft dem Axel-Springer-Verlag einen "Anzeigen-Boykott" vor. Die Fraktion teilt am 4.4.2002 in Berlin mit, man habe wegen des Verhaltens des Verlages Beschwerde beim Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft und beim Deutschen ... [mehr]
Medienanstalten einigen sich auf Vergabeverfahren - Erste Zuteilungen noch dieses Jahr
Der Weg ist frei für die Vergabe der ersten Sendefrequenzen für das digitale terrestrische Fernsehen (DVB-T). Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) veröffentlichte am 4.4.2002 in Bonn Eckpunkte für ... [mehr]
"Weder aufsichts- noch zuwendungsrechtliche Beziehungen" - Antwort auf kleine Anfrage
Die Bundesregierung fühlt sich nicht verpflichtet, der FDP-Bundestagsfraktion über die Tätigkeit der Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst (VG Bild-Kunst) Auskunft zu erteilen. Das Bundeskanzleramt erklärte in einer Antwort auf eine Kleine ... [mehr]
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