Zu den Meldungen:
Behörde lehnt Schiedsspruch des CARP ab - Endgültige Entscheidung Mitte Juni 2002
Im Streit mit der US-Musikwirtschaft um Nutzungsgebühren für die Ausstrahlung von Musik über das Internet gibt es für die US-Internetradios vorerst eine Atempause. Das bei der Bücherei des US-Kongresses angesiedelte US-Copyright ... [mehr]
Musikwirtschaft fordert Zeitschriften auf, Abdruck schon jetzt zu unterlassen
Nach dem Willen der deutschen Musikwirtschaft sollen schon jetzt keine Anleitungen zur Entfernung von Kopierschutzverfahren mehr veröffentlicht werden. Verbände der Musikverleger und des Musikhandels riefen am 21.5.2002 in einer gemeinsamen ... [mehr]
Konzern übernimmt Schulden von 8 Mio. US-Dollar - Geschäftsführer kehren zurück
Der Medienkonzern Bertelsmann hat überraschend einen neuen Anlauf zur Übernahme der angeschlagenen Musiktauschbörse Napster unternommen. Der Aufsichtsrat des umstrittenen Internetunternehmens stimmte am 17.5.2002 einem Plan zu, nachdem ... [mehr]
VG München erklärt Untersagungsverfügung des DPMA für unvollziehbar
Die deutschen Zeitungs- und Zeitschriftenverleger haben im Streit mit dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) um die Veröffentlichung elektronischer Pressespiegel durch die Presse-Monitor Deutschland (PMG) einen weiteren Etappensieg errungen. ... [mehr]
"Sind es leid, als Schmuddelkinder hingestellt zu werden"
Die Privatsender haben Vorwürfe aus den Landesmedienanstalten, ihre Selbstkontrolleinrichtungen nähmen es mit dem Jugendschutz nicht genau genug, zurückgewiesen. Der Vorsitzende des Verbandes Privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT), ... [mehr]
LG Hamburg entscheidet gegen Nachrichtenagentur - Berufung angekündigt
Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat sich im Streit um Behauptungen, er färbe seine Haare, vor Gericht durchgesetzt. Das Landgericht Hamburg (LG) untersagte dem Deutschen Depeschen-Dienst (ddp) am 17.5.2002, entsprechende Behauptungen Dritter ... [mehr]
17.05.2002; 09:58 Uhr
Europäisches Parlament erneuert Forderung nach Richtlinie zur Buchpreisbindung
Europäisches Parlament erneuert Forderung nach Richtlinie zur Buchpreisbindung
Kommission soll bis Ende 2002 Vorschlag vorlegen - Detaillierte Regelungen geplant
Das Europäische Parlament drängt weiter auf den Erlass einer Richtlinie zur Preisbindung bei Verlagserzeugnissen. Die Abgeordneten forderten die Europäische Kommission am 16.5.2002 auf, noch bis Ende des Jahres einen entsprechenden Entwurf ... [mehr]
Magazin zeigt Kanzler nackt mit rot-grünem Feigenblatt - Anda: "Verrohung der Sitten"
Das Titelbild der aktuellen Ausgabe des "Stern" sorgt für Aufregung. Das Magazin zeigt auf seinem neuesten Heft mit der Unterschrift "Die nackte Wahrheit - kann Schröder noch gewinnen" einen verdrossen dreinblickenden Bundeskanzler, der nur ... [mehr]
Klage auch im Hauptsacheverfahren abgewiesen - "Windows" lediglich Gattungsbezeichnung
Microsoft ist um Streit um seine Marke "Windows", unter der das Unternehmen seit 1983 sein erfolgreiches Betriebssystem vermarktet, vor Gericht erneut unterlegen. Ein US-Bezirksgericht in Seattle wies am 13.5.2002 auch im Hauptsacheverfahren eine Klage ... [mehr]
Union: Nachbesserungen unzureichend - Landesmedienanstalten: Risiko für Jugendschutz
Die von der Bundesregierung geplante Neuregelung des Jugendschutzrechts hat eine weitere Hürde genommen. Der Bundestag verabschiedete am 16.5.2002 in erster Lesung den Regierungsentwurf von Bundesjugendministerin Christine Bergmann (SPD). Der Entwurf ... [mehr]
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