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Zu den Meldungen:


Unveränderte Übernahme oder "künstlerische Kollagen"?
Das Landgericht Köln (LG) muss möglicherweise demnächst entscheiden, in welchem Umfang Fernsehsender Bildausschnitte der Konkurrenz kostenlos in ihr eigenes Programm übernehmen dürfen. Vor dem Gericht begann am 23.1.2002 die mündliche ... [mehr]
 
KEF stellt Bericht zum Finanzbedarf von ARD und ZDF vor - Kritik an Online-Aktivitäten
Die seit Anfang 2001 geltende Rundfunkgebühr von 16,15 Euro wird voraussichtlich bis Ende 2004 nicht erhöht werden müssen. Das geht einem Bericht hervor, den die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen ... [mehr]
 
Kompromiss im Rechtsausschuss in letzter Minute - Verleger: "Sachgerecht und akzeptabel"
Die heftigen Proteste der Verwertungswirtschaft gegen das von der Bundesregierung geplante neue Urhebervertragsrecht waren offenbar erfolgreich. Die Abgeordneten von SPD und GRÜNEN legten auf der Sitzung des Rechtsausschusses des Bundestages am 23.1.2002 ... [mehr]
 
Ministerium schließt Internetangebot - Bundesweit erste Maßnahme dieser Art
In Deutschland ist erstmals ein Internetangebot wegen Verstoßes gegen Jugendschutzvorschriften geschlossen worden. Ein Sprecher des Brandenburger Jugendministeriums bestätigte am 22.1.2002 in Potsdam, dass man eine entsprechende Untersagungsverfügung ... [mehr]
 
Offener Brief an Schröder - "Kreativität muss sich auch für Kreative lohnen"
Wenige Tage vor der Entscheidung über das neue Urhebervertragsrecht drängen die deutschen Schriftsteller die Bundesregierung, sich nicht dem Druck der Verwerter zu beugen und das umstrittene Gesetzesvorhaben wie geplant am 25.1.2002 im Bundestag ... [mehr]
 
Nochmals umfangreiche Änderungen - Heftige Proteste der Verwerter - Verabschiedung für 25.1. geplant
Die Entscheidung über die von der Bundesregierung geplante Reform des Urhebervertragsrechts steht unmittelbar bevor. Der Rechtsausschuss des Bundestags soll bereits am 23. und 24.1.2002 abschließend über das Gesetzesvorhaben beraten. Unmittelbar ... [mehr]
 
BR-Intendant Gruber: "Nur in programmverträglicher Form"
ARD und ZDF wollen während der Berichterstattung von der Fußball-WM 2002 erstmals Werbung auch ins laufende Programm einblenden. Das meldet der Evangelische Pressedienst Medien (epd medien) am 19.1.2002 unter Berufung auf den Intendanten des ... [mehr]
 
Niedersächsische Landesmedienanstalt verbietet umstrittene Spots
Nach einem Verbot durch die Niedersächsiche Landesmedienanstalt (NLM) stellt der Sender RTL die Werbung für das umstrittene Buch "Kraft zum Leben" nun doch ein. Das bestätigte eine Sprecherin des Unternehmens am 10.1.2002 gegenüber ... [mehr]
 
Klage der VG Wort gegen Importeur erfolgreich - Streit über PCs, Drucker und CD-Brenner
Hersteller und Importeure von Computerscannern müssen für die Geräte Urheberrechtsabgaben an die Verwertungsgesellschaften zahlen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am 9.1.2002 bekannt gegebenen Urteil vom Juli 2001 (Az: ... [mehr]
 
"Keine unzulässige Werbung" - Sender stellt sich gegen Landesmedienanstalten
Der Sender RTL will die Werbung für das umstrittene Buch "Kraft zum Leben" weiter senden. Eine Sprecherin des Unternehmens meinte am 10.1.2002 gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, bei dem Spot handele es sich nicht um Werbung für eine ... [mehr]
 

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