Zu den Meldungen:
1&1 Versatel teilte Liste von in Deutschland gesperrten Domains
Die Clearingstelle Urheberrecht im Internet (CUII) ist ein Zusammenschluss von Internetzugangsanbietern und Rechteinhaber*innen, der in Deutschland die Sperrung von Websites koordiniert, die er als strukturell urheberrechtsverletzend einstuft. Grundsätzlich ... [mehr]
04.04.2025; 18:18 Uhr
EuGH-Generalanwalt: Entzug der Sendelizenz für den Radiosender »Klubrádió« in Ungarn verstößt gegen EU-Recht
EuGH-Generalanwalt: Entzug der Sendelizenz für den Radiosender »Klubrádió« in Ungarn verstößt gegen EU-Recht
Schlussanträge zum Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn in der Rechtssache C-92/23
Der EuGH-Generalanwalt Athanasios Rantos hält es nach seinen am 3.4.2025 veröffentlichten Schlussanträgen für unionsrechtswidrig, dass Ungarn dem Radiosender »Klubrádió« die Verlängerung des Vertrags ... [mehr]
04.04.2025; 18:14 Uhr
Strenge Prüfpflichten für Journalist*innen, wenn die Berichterstattung auf Hackerdaten beruht
Strenge Prüfpflichten für Journalist*innen, wenn die Berichterstattung auf Hackerdaten beruht
Urteil des OLG Frankfurt am Main
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 27.3.2025 entschieden, dass Journalist*innen ihre Quellen besonders sorgfältig prüfen müssen, wenn die Berichterstattung über rechtsextremistische Inhalte eines Chatverlaufs ... [mehr]
Entscheidung des OLG Düsseldorf
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass Meta rechtswidrig gehandelt hat, als das Unternehmen die Facebook-Seite der Filmwerkstatt Düsseldorf im Dezember 2021 ohne Angabe von Gründen sperrte (VI U (Kart) 5/24, Veröffentlichung ... [mehr]
Beitrag auf dem Verfassungsblog von Guido Westkamp
Guido Westkamp bespricht auf dem Verfassungsblog die Entscheidung des EuGH »La Quadrature du Net II« (ZUM 2024, 702) und beleuchtet seine Bedeutung für das deutsche UrhDaG.
Prof. Dr. Guido Westkamp, LL.M. ist Inhaber eines Lehrstuhls ... [mehr]
Beitrag auf LTO von Annika Jacobsen
Auf LTO bespricht nun auch Annika Jacobsen die Entscheidung des Bundesgerichtshofs von Ende Februar 2025, die sich mit der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit einer Birkenstock-Sandale befasst (vgl. Meldung vom 20. Februar 2025). Jacobsen nimmt eine ... [mehr]
Frühlingspause des IUM-Newsletters
Die Redaktion des IUM-Newsletters verabschiedet sich in eine kurze Frühlingspause und wünscht allen Leser:innen eine gute Zeit. Neue Meldungen gibt es wieder ab dem 1. April ... [mehr]
Urteil des BVerwG
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom gestrigen Tage entschieden, dass ein Internetzugangsvermittler nur bei einer Verantwortlichkeit nach § 8 TMG verpflichtet werden kann, den Zugang zu Internetseiten zu sperren, auf denen in Deutschland ... [mehr]
Italienische Tageszeitung Il Foglio startet einmonatiges Pilotprojekt
Die italienische Tageszeitung Il Foglio hat erstmals eine Ausgabe vollständig durch ein KI-Programm verfassen lassen. Darüber berichtet u.a. der Spiegel.
In der durch künstliche Intelligenz verfassten »Sonderausgabe« der Zeitung ... [mehr]
US-Sender klagt vor Bundesgericht in Washington
Der US-amerikanische Radiosender Radio Free Europe/Radio Liberty hat bei einem Bundesgericht in Washington Klage gegen die U.S. Agency for Global Media eingereicht. Grund dafür sind die geplanten Kürzungen der Finanzierung des Auslandssenders. ... [mehr]
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