Zu den Meldungen:
08.03.2002; 14:59 Uhr
Zeitungs- und Zeitschriftenverleger müssen elektronischen Pressespiegel einstellen
Zeitungs- und Zeitschriftenverleger müssen elektronischen Pressespiegel einstellen
PMG nach Auffassung des DPMA "unerlaubte Verwertungsgesellschaft"
Die deutsche Zeitungs- und Zeitschriftenverleger müssen die Herausgabe elektronischer Pressespiegel durch die Presse-Monitor Deutschland GmbH & Co. KG (PMG) bis auf weiteres einstellen. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) entschied am 8.3.2002, ... [mehr]
Verbände werfen Schily Blockadehaltung und Geheimniskrämerei vor
Die deutschen Journalisten drängen auf eine rasche Verabschiedung des von der Bundesregierung angekündigten Informationsfreiheitsgesetzes (IFG). Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), die Deutsche Journalisten-Union (DJU) in der Vereinten ... [mehr]
Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Bezirksregierung Düsseldorf ein
Die Bezirksregierung Düsseldorf hat sich durch das Vorgehen gegen rechtsextremistische Internetangebote aus den USA nicht strafbar gemacht. Die Behörde teilte am 7.3.2002 mit, die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft habe entsprechende Ermittlungen ... [mehr]
Amazon hatte sich Patent erteilen lassen - Außergerichtliche Einigung mit Barnes & Noble
Der US-amerikanische Internetbuchhändler Amazon hat einen jahrelangen Rechtsstreit um ein Softwarepatent mit seinem Konkurrenten Barnes & Noble beigelegt. Die beiden Unternehmen hinterlegten am 5.2.2002 bei einem US-Bezirksgericht in Seattle ... [mehr]
Kinos machen bei 1,5 Mrd. Besuchern 8,4 Mrd. US-Dollar Umsatz
Die Filmwirtschaft in den USA kann für das vergangenen Jahr einen neuen Umsatzrekord verzeichnen. Nach Angaben der Motion Picture Association of America (MPAA) verkauften die US-Kinos im Jahr 2001 1,5 Milliarden Karten und nahmen dafür über ... [mehr]
Däubler-Gmelin zieht sich zurück - "Fünf Meter vor Ziel festgefahren"
Im Streit zwischen Verwertungsgesellschaften und Geräteherstellern um Urheberrechtsabgaben auf Computer, Drucker und CD-Brenner ist eine weitere Verhandlungsrunde gescheitert. Eine Sprecherin von Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) ... [mehr]
Inkrafttreten wie geplant im Juli 2002 - "Gewinner Kulturwirtschaft insgesamt"
Der Weg für die von der Bundesregierung geplante Urheberrechtsreform ist frei. Der Bundesrat gab am 1.3.2002 ohne Einschränkungen grünes Licht für das Gesetz zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden ... [mehr]
Landesmedienanstalten kritisieren versuchte "Aufweichung" des Pornografiebegriffs
Die Landesmedienanstalten haben die Tätigkeit der Freiwillige Selbstkontrolle Fernsehen (FSF) scharf angegriffen. Der Vorsitzende der Gemeinsamen Stelle Jugendschutz und Programm (GSJP), Wolf-Dieter Ring, erklärte am 28.2.2002 bei Vorlage eines ... [mehr]
Kein Verlust der Priorität trotz Betriebsunterbrechung - "Keine unternehmerische Entscheidung"
Das 1907 gegründete, 1945 durch Kriegseinwirkung zerstörte Berliner Hotel Adlon darf seinen Namen trotz über 50jähriger Betriebsunterbrechung weiterführen und muss ihn nicht einer Charlottenburger Gaststätte überlassen, ... [mehr]
Unterschiedliche Auslegung der "General Public License"
Ein Gericht in den USA soll demnächst einen Grundsatzstreit über sogenannte "freie Software" klären. Ein US-Bundesgericht in Boston verhandelt zur Zeit über eine Klage des schwedischen Softwareherstellers MySQL gegen dessen US-amerikanischen ... [mehr]
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