Zu den Meldungen:
LG Wuppertal: Hersteller muss Nutzbarkeit während gesamter Laufzeit gewährleisten
Gemietete Software, die nach dem Willen der Vertragsparteien über das Jahr 2001 hinaus genutzt werden soll, muss kostenlos auf die neue Euro-Währung umgestellt werden. Eine Justizsprecherin bestätigte am 7.11.2001 gegenüber der Deutschen ... [mehr]
US-Gericht: Französische Gerichtsentscheidungen in den USA nicht vollstreckbar
Das US-amerikanische Internetauktionshaus Yahoo dürfte Auktionen mit Erinnerungsstücken an das Dritte Reich weiter auch für französische Staatsbürger anbieten. Ein US-Bezirksgericht im kalifornischen Sunnyvale entschied am 6.11.2001 ... [mehr]
Verkäufe steigen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 160 Prozent
Im dritten Quartal dieses Jahres wurde mit dem Verkauf von Digital Versatile Discs (DVDs) in Deutschland erstmals mehr Umsatz gemacht als mit dem herkömmlicher VHS-Kassetten. Der Bundesverband Video (BVV) teilte am 7.11.2001 mit, in den Monaten Juli ... [mehr]
Pauschalen als Übergangslösung für nächste drei Jahre wahrscheinlich
Im Streit zwischen Verwertungsgesellschaften und Geräteherstellern um Urheberrechtsabgaben auf Computer, Drucker und CD-Brenner ist möglicherweise eine Einigung in Sicht. Die Deutsche Presse-Agentur (dpa) meldet am 7.11.2001 unter Berufung auf ... [mehr]
Auch Presse, Hörfunk und Onlinemedien sollen kostenlos von Großereignissen berichten dürfen
Nach dem Willen des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV) soll das im Rundfunkstaatsvertrag geregelte Recht auf unentgeltliche Kurzberichterstattung ausgeweitet werden. Der DJV forderte am 7.11.2001 auf seinem Verbandstag in Lübeck, in Zukunft sollten ... [mehr]
ifrOSS: Vorschlag der Verwertungswirtschaft entspricht nicht geltendem Recht
Die Forderungen der deutschen Verwertungswirtschaft, bei Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie strittige Fragen im Zusammenhang mit der Anfertigung von Privatkopien klarzustellen, ist bei deutschen Urheberrechtlern auf Kritik gestoßen. Das Institut ... [mehr]
Stuttgarter Schüler darf Adresse "michas-formel1-site.de" behalten
Der Rennfahrer Michael Schuhmacher hat im Streit um die Internetdomain "michas-formel1-site.de" vor Gericht eine juristische Niederlage erlitten. Das Landgericht Stuttgart entschied am 25.10.2001, dass ein 18jähriger Schüler aus der Nähe ... [mehr]
Unternehmen setzen auf digitales Rechtemanagement und Kopierschutzverfahren
Im Vorfeld der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie drängt die europäische Wirtschaft auf Abschaffung der in fast allen EU-Mitgliedsstaaten üblichen Urheberrechtsabgaben auf Vervielfältigungsgeräte. Die European Information, ... [mehr]
Landgericht Köln bejaht "unmittelbare Verwechslungsgefahr"
Die Deutsche Telekom hat im Streit um den Begriff "T3" eine Niederlage erlitten. Das Landgericht Köln (LG) verurteilte das Unternehmen am 2.11.2001 dazu, eine gleichlautende eingetragene Marke löschen zu lassen. Verklagt worden war der Konzern ... [mehr]
Als freie Meinungsäußerung von Verfassung geschützt - Rückschlag für Filmindustrie
Die US-Filmindustrie hat in ihrem Kampf gegen die Herstellung illegaler Kopien von DVDs einen Rückschlag erlitten. Ein kalifornisches Berufungsgericht entschied am 1.11.2001 in San Jose, dass die Veröffentlichung der sogenannten DeCSS-Codes ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.