Zu den Meldungen:
Stolte: "Politische Informationsleistung der Rundfunkanstalten auf unverändert hohem Niveau"
Das ZDF hat Vorwürfe der Landesmedienanstalten zurückgewiesen, auch bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sei zunehmend ein Trend zur Unterhaltung zu Lasten politischer Sendungen zu beobachten. "Die politische Informationsleistung ... [mehr]
Niedersächsische Wirtschaftsministerin fordert Ministererlaubnis - Scharfe Kritik der Privatsender
Der Streit über den Verkauf von sechs regionalen Kabelnetzen der Deutschen Telekom an Liberty Media verschärft sich. Die niedersächsische Wirtschaftsministerin Susanne Knorre (parteilos) forderte am 28.11.2001, Bundeswirtschaftsminister ... [mehr]
Berliner Zeitung: Übernahme der Kabelnetze "stark gefährdet"
Das Bundeskartellamt hat anscheinend Bedenken gegen die Übernahme von sechs regionalen Kabelnetzen der Deutschen Telekom durch Liberty Media. Die Berliner Zeitung (BZ) meldet am 26.11.2001, der Präsident des Bundeskartellamts, Ulf Böge, ... [mehr]
Dagegen weniger Sendezeit für politische Informationen - ALM veröffentlicht Programmbericht
Der Anteil von Unterhaltungssendungen am Programm der großen deutschen Fernsehsender hat weiter zugenommen, nochmals gesunken ist dagegen die Sendezeit für politische Informationen. Das zwei wesentliche Ergebnisse der Untersuchung "Programmalltag ... [mehr]
Papier vergleicht geltendes Recht, Regierungsentwurf und dessen angekündigte Änderungen
Einen vergleichenden Überblick zur Reform des Urhebervertragsrechts hat die Interessengemeinschaft Filmproduktion film20 (film20) vorgelegt. Das am 22.11.2001 vorgestellte Papier stellt dem geltenden Recht den von der Bundesregierung Anfang Juni ... [mehr]
Kultusministerkonferenz sagt VG Wort 9,25 Millionen Mark zu
Verlage und Autoren erhalten für den Versand von Kopien durch deutsche Bibliotheken nachträglich eine Entschädigung. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels (Börsenverein) teilte am 23.11.2001 mit, die Kultusministerkonferenz ... [mehr]
Bundeskartellamt bestätigt Anmeldung entsprechender Pläne
Der Kabelnetzbetreiber Liberty Media will sich nun möglicherweise doch an Kirchs verlustträchtigem Bezahlfernsehsender Premiere World beteiligen. Das Bundeskartellamt bestätigte am 23.11.2001, das US-Unternehmen habe bereits vor einer Woche ... [mehr]
BGH: Prioritätsgrundsatz muss zurücktreten - Anspruch nur auf Freigabe, nicht auf Überlassung
Die deutsche Tochter des Mineralölkonzerns Shell ist im Streit um den Domainnamen "shell.de" auch in letzter Instanz erfolgreich geblieben. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied am 22.11.2001 in einem Grundsatzurteil, das Unternehmen könne von ... [mehr]
Telefondienstvertrag "wertneutral" - Sittenwidrigkeit der Sexangebote offengelassen
Gebühren für Anrufe bei sogenannten Telefonsex-Nummern müssen bezahlt werden. Das entschied am 22.11.2001 der für das Dienstvertragsrecht zuständige dritte Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe (Az. III ZR 5/01). ... [mehr]
Zwölf Unternehmen sperren rechtsextremistische Seiten - "Maßnahmen möglich und wirksam"
Nordrhein-Westfalen macht Ernst mit der Ankündigung, beim Kampf gegen rechtswidrige ausländische Internetangebote stärker die deutschen Zugangsanbieter in die Pflicht zu nehmen. Die Bezirksregierung Düsseldorf teilte am 22.11.2001 ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.