Zu den Meldungen:
VPRT kritisiert Zwangsschlichtung bei gemeinsamen Vergütungsregelungen als "nicht hinnehmbar"
Nach den Zeitschriftenverleger haben auch die Privatsender die von der Bundesregierung angekündigten Änderungen bei der Urheberrechtsreform als unzureichend kritisiert. Der Präsident des Verbandes Privater Rundfunk und Telekommunikation ... [mehr]
Zahl der Schwarzseher angeblich im hohen fünfstelligen Bereich
Im Kampf gegen Schwarzseher hat der Bezahlfernsehsender Premiere World am 20.11.2001 seine Verschlüsselungscodes geändert. Zweck der Änderung ist das Vorgehen gegen die Nutzer gefälschter Entschlüsselungskarten, deren wachsende ... [mehr]
LG Köln verneint Unterlassungsanspruch
Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) hat im Streit mit der Presse-Monitor Deutschland GmbH (PMG) vor Gericht eine Niederlage erlitten. Das Landgericht Köln (LG) wies am 13.11.2001 kostenpflichtig eine Klage der Rundfunkanstalt gegen das Unternehmen ab ... [mehr]
"Eklatante, wiederholte und schwere Verstöße" bei Pro Sieben und SAT.1 nicht geahndet
Die Europäischer Kommission (Kommission) will gegen Deutschland wegen mangelhafter Umsetzung der EU-Fernsehrichtlinie vorgehen. Das meldet der Evangelische Pressedienst (epd) am 21.11.2001 unter Berufung auf ein Schreiben von EU-Kommissarin Viviane ... [mehr]
Keine Zustimmung zum Inverkehrbringen durch bloßes Schweigen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem wichtigen Grundsatzurteil zur Erschöpfung von Markenrechten nach der Europäischen Markenrichtlinie (Markenrichtlinie) Stellung genommen. Die Richter entschieden am 20.11.2001, die Zustimmung ... [mehr]
Bedenken der Verwerter "in großem Umfang" aufgegriffen - Gespräch des Börsenblatts mit Däubler-Gmelin
Die Bundesregierung gibt im Streit mit der deutschen Verwertungswirtschaft um eine Reform des Urhebervertragsrechts nach. Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) erklärte am 20.11.2001 in einem Gespräch mit dem Börsenblatt ... [mehr]
"Was Malone in USA zugesteht, muss auch in Deutschland möglich sein"
Im Streit der deutschen Fernsehwirtschaft mit dem Kabelnetzbetreiber Liberty Media über die Einführung des digitalen Fernsehstandards Multimedia Home Platform (MHP) hat sich nun auch der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt ... [mehr]
20.11.2001; 18:22 Uhr
Medienanstalten: Liberty soll zur Einspeisung fremder Angebote verpflichtet werden
Medienanstalten: Liberty soll zur Einspeisung fremder Angebote verpflichtet werden
Entwicklung an "kritischem Punkt" - Stellungnahme zur Reform der Medienaufsicht
Der Kabelnetzbetreiber Liberty Media soll nach dem Willen der deutschen Landesmedienanstalten zur Einspeisung fremder Angebote in seine Kabelnetze verpflichtet werden. Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) erklärte am 20.11.2001 ... [mehr]
Journalisten hatten aus unveröffentlichten Vernehmungsprotokollen zitiert
Der Deutsche Presserat (Presserat) hat die Verurteilung von drei Redakteuren der Wochenzeitung Die Zeit wegen Zitaten aus unveröffentlichten amtlichen Vernehmungsprotokollen als "katastrophal" bezeichnet. Ein Sprecher des Presserats, Manfred Protze, ... [mehr]
Pleitgen: Verhinderungsversuche von Liberty Media können nicht akzeptiert werden
Der Streit der deutschen Fernsehwirtschaft mit dem Kabelnetzbetreiber Liberty Media über die Einführung des digitalen Fernsehstandards Multimedia Home Platform (MHP) verschärft sich. Der ARD-Vorsitzende Fritz Pleitgen (WDR) forderte am ... [mehr]
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