Der Kabelnetzbetreiber Liberty Media will beim Ausbau der deutschen Kabelnetze bis zu zehn Millionen sogenannte "Set-Top-Boxen" verschenken, die zur Nutzung neuer digitaler Dienste über den Kabelanschluss erforderlich sind. Die Präsidentin von Liberty Media International, Miranda Curtis, erklärte am 19.10.2001 auf den Münchener Medientagen, kaum ein Kunde sei berät, die mehrere Hundert Mark teuren Geräte selbst anzuschaffen. "Wenn wir die Set-Top-Boxen nicht verteilen, bekommen wir keine Kunden für die digitalen Programme", meinte Curtis. Gleichzeitig bekräftigte sie, dass Liberty Media in den nächsten Jahren in Deutschland rund 10.000 neue Stellen schaffen wolle. Dabei werde man jährlich bis zu 1,9 Milliarden Mark (ca. 1 Milliare Euro) in den Ausbau der Kabelnetze und in den Aufbau neuer Angebote stecken. Curtis machte allerdings deutlich, dass ihr Unternehmen dabei nicht auf die sogenannte Multimedia Home Platform (MHP) setze, auf die sich die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und die privaten Fernsehsender Deutschlands vor kurzem geeinigt haben. Die Liberty Media-Präsidentin kritisierte, der MHP-Standard verteuere die digitalen Empfangsgeräte durchschnittlich um 60 Euro, ohne dass das wirklich erforderlich wäre. Dies führe zu überflüssigen Kosten, die einen schnellen Ausbau der Kabelnetze behinderten.

Die Deutsche Telekom hat sich Anfang September 2001 mit Liberty Media über den Verkauf ihrer letzten sechs regionalen Kabelnetze geeinigt. Liberty Media bekommt mit dem Kauf Zugriff auf mehr als zehn Millionen angeschlossene Haushalte, die etwa 40 Prozent des deutschen Kabelmarktes ausmachen. Der vereinbarte Kaufpreis von 5,5 Milliarden Euro (etwa 10,8 Milliarden Mark) wird aber nur fällig, wenn das Bundeskartellamt die Übernahme genehmigt. Liberty Media-Chef John Malone ist es außerdem gelungen, umfangreiche Ausstiegsklauseln für den Fall durchzusetzen, dass sich die medienrechtlichen Rahmenbedingungen für das Vorhaben verschlechtern. Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften, darunter der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD), hatten im Vorfeld gefordert, durch eine Änderung des Rundfunkstaatsvertrages auch nach dem Übergang der Kabelnetze Programmvielfalt und Netzzugang zu sichern. Auch die Landesmedienanstalten haben vor einem möglichen Mißbrauch wirtschaftlicher Macht gewarnt. Liberty Media will die Breitbandnetze auf die zukunftsträchtige digitale Technik umstellen und dort ab Sommer 2002 zusätzliche 40 Fernsehprogramme, Internetzugang per Kabel und interaktives Fernsehen anbieten. Die monatliche Gebühr dafür soll zwischen 20 und 30 Mark liegen, einschließlich des Dekoders. Das Unternehmen rechnen nach eigenen Angaben damit, dass es etwa ein halbes Jahr dauern wird, bis eine ausreichende Anzahl von entsprechenden Geräten beschafft ist.

Dokumente:

• Rundfunkstaatsvertrag (RfStV) vom 31.8.1991 i. d. F. des 5. RfÄndStV vom 6.6.2000, konsolidierte Fassung

Institutionen:

• Liberty Media Corp.
• Deutsche Telekom AG