Zu den Meldungen:
Kommission veröffentlicht Mitteilung zu Beihilfen für Radio und Fernsehen
Die Europäische Kommission (EK) überlässt die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks weitgehend den EU-Mitgliedsstaaten. Das ergibt sich aus einer Mitteilung zur Anwendung der Beihilfevorschriften auf den öffentlich-rechtlichen ... [mehr]
Gegen Aufschub bei Neuregelung - Keine Trennung von Hörfunk- und Fernsehgebühr mehr
Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) hat sich dafür ausgesprochen, ab 2005 Rundfunkgebühren nicht wie bisher auf jedes Empfangsgerät, sondern einmalig pro Haushalt oder Betrieb zu erheben. Rundfunkgebühren sollen ... [mehr]
"Zentrale Kommissionen müssen föderal be- und gegründet bleiben"
Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) hat erstmals zu den Plänen der Bundesländer für eine Reform der Medienaufsicht Stellung genommen. Auf ihrer Sitzung am 15.10.2001 in Hannover beschäftigten sich die DLM vor allem ... [mehr]
Justizministerium prüft Lizenzbedingungen für neue Onlineangebote
Das US-Justizministerium hat das Kartellverfahren gegen fünf große Musikverleger im Zusammenhang mit den neuen Internet-Musikbörsen Pressplay und MusicNet ausgeweitet. Nach einem Bericht des Wall Street Journal vom 15.10.2001 forderte ... [mehr]
Däubler-Gmelin zieht sich zurück - Druckerhersteller für Abgabe nur auf PCs
Der Streit über Urheberrechtsabgaben auf Computerhardware ist offenbar festgefahren. Der Branchendienst heise online meldet am 16.10.2001, auch die neuen Gespräch zwischen dem Industrieverband BITKOM und den deutschen Verwertungsgesellschaften ... [mehr]
Süddeutsche Zeitung: Verbindlichkeiten der gesamten Gruppe 12 Mrd. Mark
Kurz vor dem 75. Geburtstag des Unternehmers Leo Kirch hat die Münchener Kirch-Gruppe erstmals Zahlen zur eigenen Verschuldung veröffentlicht. Das Tochterunternehmen KirchMedia, dass unter anderem den Bereiche Rechtehandel, Sport und frei empfangbares ... [mehr]
heise online: Kommissionsvertreter nennt Klagen "gerechtfertigt" und "notwendig"
Die luxemburgische RTL Group hat bei der Europäischen Kommission (EK) Beschwerde gegen die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Verwertungsrechte (GEMA) eingelegt. Das bestätigte der Leiter der für Wettbewerbsfragen ... [mehr]
Pleitgen und Stolte für Beibehaltung der bisherigen Regelung - Entscheidung Ende Oktober
ARD und ZDF wollen einen Aufschub bei der von den Bundesländern geplanten Reform der Rundfunkgebühren. Der ARD-Vorsitzende Fritz Pleitgen (WDR) und ZDF-Intendant Dieter Stolte sprachen sich in einem Schreiben an die Ministerpräsidenten ... [mehr]
Kirch kann 250 Mio. DM auch bei Nichtteilnahme Deutschlands verlangen
Die Fußball-WM 2002 könnte für ARD und ZDF ein teures Vergnügen werden. Nach einem Bericht der Leipziger Volkszeitung vom 11.10.2001 werden die 250 Millionen Mark für die Senderechte der WM auch dann fällig, wenn die deutsche ... [mehr]
Vertragsentwurf bei WIPO eingereicht
Die Europäische Union (EU) setzt sich für einen besseren internationalen Schutz der Sendeunternehmen ein. Erreichen wollen die EU-Mitgliedsstaaten dieses Ziel durch ein neues weltweites Abkommen unter Schirmherrschaft der World Intellectual ... [mehr]
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