Zu den Meldungen:
Offener Brief an Schröder - "Kreativität muss sich auch für Kreative lohnen"
Wenige Tage vor der Entscheidung über das neue Urhebervertragsrecht drängen die deutschen Schriftsteller die Bundesregierung, sich nicht dem Druck der Verwerter zu beugen und das umstrittene Gesetzesvorhaben wie geplant am 25.1.2002 im Bundestag ... [mehr]
Nochmals umfangreiche Änderungen - Heftige Proteste der Verwerter - Verabschiedung für 25.1. geplant
Die Entscheidung über die von der Bundesregierung geplante Reform des Urhebervertragsrechts steht unmittelbar bevor. Der Rechtsausschuss des Bundestags soll bereits am 23. und 24.1.2002 abschließend über das Gesetzesvorhaben beraten. Unmittelbar ... [mehr]
21.01.2002; 16:02 Uhr
ARD und ZDF wollen Werbung während Fußball-WM ins laufende Programm einblenden
ARD und ZDF wollen Werbung während Fußball-WM ins laufende Programm einblenden
BR-Intendant Gruber: "Nur in programmverträglicher Form"
ARD und ZDF wollen während der Berichterstattung von der Fußball-WM 2002 erstmals Werbung auch ins laufende Programm einblenden. Das meldet der Evangelische Pressedienst Medien (epd medien) am 19.1.2002 unter Berufung auf den Intendanten des ... [mehr]
Niedersächsische Landesmedienanstalt verbietet umstrittene Spots
Nach einem Verbot durch die Niedersächsiche Landesmedienanstalt (NLM) stellt der Sender RTL die Werbung für das umstrittene Buch "Kraft zum Leben" nun doch ein. Das bestätigte eine Sprecherin des Unternehmens am 10.1.2002 gegenüber ... [mehr]
Klage der VG Wort gegen Importeur erfolgreich - Streit über PCs, Drucker und CD-Brenner
Hersteller und Importeure von Computerscannern müssen für die Geräte Urheberrechtsabgaben an die Verwertungsgesellschaften zahlen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am 9.1.2002 bekannt gegebenen Urteil vom Juli 2001 (Az: ... [mehr]
"Keine unzulässige Werbung" - Sender stellt sich gegen Landesmedienanstalten
Der Sender RTL will die Werbung für das umstrittene Buch "Kraft zum Leben" weiter senden. Eine Sprecherin des Unternehmens meinte am 10.1.2002 gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, bei dem Spot handele es sich nicht um Werbung für eine ... [mehr]
"Taugliches Angebot zum Interessenausgleich"
Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Julian Nida-Rümelin (SPD), hält den mehrmals überarbeiteten Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Urhebervertragsrechts für sachgerecht. Die vorgeschlagenen ... [mehr]
09.01.2002; 19:18 Uhr
US-Senator will Verbrauchern Umgehung von Kopierschutzmechanismen teilweise erlauben
US-Senator will Verbrauchern Umgehung von Kopierschutzmechanismen teilweise erlauben
US-Urheberrecht soll geändert werden - "Regelungen führen zu ungerechten Ergebnissen"
Im US-Kongress sind Forderungen laut geworden, Verbrauchern in gewissem Umfang die Umgehung von Kopierschutzmechanismen zu erlauben. Der demokratische Senator Rick Boucher kündigte am 7.1.2002 in Washington an, er werde ein Gesetz einbringen, das ... [mehr]
"Konsument wird Sache selbst in die Hand nehmen" - Keine Klage geplant
Der niederländische Unterhaltungselektronikkonzern Philips sieht auf Dauer keine Zukunft für einen Kopierschutz bei Musik-CDs. Eigentlich könne man die Verbreitung kopiergeschützter CDs mit der Bezeichnung "Compact Disc" gerichtlich ... [mehr]
"Keine Verletzung von Vertrags- oder Koalitionsfreiheit" - Gutachten von Schlink und Poscher
Die Pläne der Bundesregierung zur Neuregelung des Urhebervertragsrechts sind verfassungsgemäß und entsprechen den Vorgaben der EU-Urheberrechtsrichtlinie. Zu diesem Schluss kommt ein Gutachten des Staatsrechtlers Bernhard Schlink und seines ... [mehr]
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