Zu den Meldungen:
Partei benutzt angeblich Bandnamen - "Klare Verletzung von Namens- und Persönlichkeitsrechten"
Die Stuttgarter Hip-Hop-Gruppe "Die fantastischen Vier" haben der Hamburger Deutschen Volksunion (DVU) wenige Wochen vor den Bürgerschaftswahlen in der Hansestadt eine einstweilige Verfügung angedroht. Der Hamburger Landesverband der Partei ... [mehr]
LG Düsseldorf: Werbung mit Double Verletzung des Rechts am eigenen Bild
Die Deutsche Telekom darf keine Werbung mehr mit einem Double des FC-Bayern-Präsidenten Franz Beckenbauer treiben. Das entschied die zwölfte Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf (LG) mit Urteil vom 29.8.2001 (Az. 12 O 566/00). Außerdem ... [mehr]
"Netzzugang und Medienvielfalt auch in Zukunft gewährleisten"
Die deutschen Privatsender haben Vorschläge des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) zur Neuregulierung der Kabelnetze begrüßt. "Die Breitbandkabelnetze sind für Rundfunk und Mediendienste der zentrale ... [mehr]
"Bedingte Zusage" zu Gesetzentwurf der Bundesregierung
Die deutsche Filmwirtschaft hat einen Alternativvorschlag zu der von der Bundesregierung geplanten Reform des Urhebervertragsrechts vorlegt. Die vier größten Verbände der Branche leiteten am 29.8.2001 dem Bundesjustizministerium, dem Bundestag ... [mehr]
Kopierschutz erst "bei der dritten oder vierten Kopie" - Gesetzliche Regelung angekündigt
Das Bundesjustizministerium will mit Blick auf immer wirkungsvollere Kopierschutzverfahren am Recht der Verbraucher auf Privatkopien festhalten. Nach einem Bericht des Heise-Verlages sprach sich ein Vertreter des Bundesjustizministeriums, Elmar Hucko, ... [mehr]
CDU-Politiker wirbt im Wahlkampf mit eingetragener Marke des Unternehmens
Die deutsche Tochter des Softwareunternehmens Microsoft hat den CDU-Spitzenkandidaten für die Wahl zum Berliner Senat, Frank Steffel, wegen der Verwendung der Marke "Powerpoint" gerügt. Nach einem Bericht des Ziff-Davis-Verlages vom 28.8.2001 ... [mehr]
Angeblich Pläne für gemeinsames Angebot - Vertrieb möglicherweise auch über Kabel
Mit Walt Disney und Twentieth Century Fox wollen nun möglicherweise alle großen Hollywood-Studios Filme über das Internet vertreiben. Aus unternehmensnahen Kreisen verlautete am 27.8.2001 in Los Angeles, die beiden Firmen würden in ... [mehr]
"Bunte" spricht von Geschäftsschädigung - "Spiegel" gelassen
Die Zeitschrift "Bunte" will das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" wegen eines angeblich übernommenen Titelbildes auf Unterlassung und Schadensersatz verklagen. Der stellvertretende Chefredakteur der "Bunten", Thomas Schneider, sprach am 27.8.2001 ... [mehr]
DLM verlangt von Liberty Media Netzausbau und Zugang für Regionalanbieter
Angesichts der Pläne der Deutschen Telekom, ihre Fernseh-Kabelnetze an private Investoren zu veräußern, haben die Landesmedienanstalten die Käufer aufgefordert, die "geltenden Spielregeln" einzuhalten. Der Vorsitzendes des Medienrats ... [mehr]
"Abrechnungsverfahren anonym gestalten"
Datenschützer haben erhebliche Bedenken gegenüber Systemen zum digitalen Rechtemanagement (DRM) geäußert. Nach einem Bericht des Heise-Verlages warnten Fachleute am 27.8.2001 auf einer Tagung "Datenschutz und geistiges Eigentum im ... [mehr]
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