Die gemeinsame Stelle der Bundesländer für den Jugendschutz in den neuen Medien, jugendschutz.net, ist im Kampf gegen rechtsradikale Internet-Seiten im In- und Ausland zunehmend erfolgreich. Bei einer ersten internationalen Aktion seien 15 ausländische Angebote mit rechtsextremistischem Inhalt nach einem Anschreiben gesperrt worden, teilte die gemeinsame Einrichtung der Jugendministerien der Länder am 24.8.2001 in Mainz mit. Das seien etwa zwei Drittel der von März bis Mai beanstandeten Seiten gewesen. In Deutschland hätten in diesem Zeitraum Beanstandungen bei fünf von 13 abgemahnten Internetangeboten Erfolg gehabt. Ein Sprecher der rheinland-pfälzischen Landesregierung, die das Projekt mit 40.000 Mark unterstützt hatte, bezeichnete die Erfolgsquote als "überraschend hoch".

Im Mittelpunkt der Aktion von jugendschutz.net standen Internet-Seiten, auf denen verfassungsfeindliche Zeichen und volksverhetzende Inhalte verbreitet wurden. Nach Ermittlung der Angebote wurden die Diensteanbieter ("host provider") im In- und Ausland angeschrieben, auf deren Rechnern die Seiten angeboten wurden, und um Sperrung der Angebote gebeten. Vorgegangen wurde dabei auch gegen Weiterleitungs- und Anonymisierungsdienste, Anbieter von Gästebüchern und Unternehmen, die Werbung auf rechtsextremen Seiten geschaltet hatten. Soweit deutsche Seiten beanstandet wurden, gab die Behörde die Fälle über die obersten Jugendschutzbehörden der Länder an die zuständigen Staatsanwaltschaften weiter. Ob dort weitere Schritte gegen die Anbieter eingeleitet wurden, ist nicht bekannt.

jugendschutz.net wurde 1997 als gemeinsame Einrichtung von den Jugendministerien der Länder gegründet. Die Zentralstelle hat den Auftrag, jugendgefährdende Angebote im Internet zu überprüfen und auf deren Veränderung oder Herausnahme zu drängen. Ziel ist, den vom Mediendienstestaatsvertrag (MStV) für die neuen Medien geforderten Jugendschutz vergleichbar wie in den herkömmlichen Medien zu gewährleisten. Schwerpunkt der Arbeit ist der Bereich der Pornographie. Seit seiner Gründung beschäftigt sich jugendschutz.net aber auch eingehend mit rechtsextremen Angeboten im Internet. Die Kosten von jugendschutz.net in Höhe von 400.000 Mark jährlich werden gemeinsam von allen Bundesländern finanziert. Als Sitzland wendet Rheinland-Pfalz zusätzlich jährlich 100.000 Mark auf.

Dokumente:

• Mediendienstestaatsvertrag (MStV) v. 2.6.1997

Institutionen:

• jugendschutz.net