Zu den Meldungen:
Zusammenarbeit mit vier großen Verlagen angekündigt
Das Internetportal Yahoo nimmt elektronische Bücher ("E-Books") in sein Angebot. Eine entsprechende Vereinbarung mit vier der größten US-amerikanischen Verlagshäuser gab der für den Einkaufsbereich des Unternehmens zuständige ... [mehr]
Schaffung von Rechtsgrundlagen zur internationalen Streitschlichtung gefordert
Einen abschließenden Bericht zum Schutz bestimmter Namen und Herkunftsbezeichnungen im Internet hat die World Intellectual Property Organisation (WIPO) am 3.9.2001 in Genf vorgelegt. Die Untersuchung ist das Ergebnis des sogenannten Second WIPO ... [mehr]
Verfügung des LG Hamburg - Auch Schröder klagt
Die rechtsextreme Deutsche Volksunion (DVU) darf im Hamburger Wahlkampf nicht wie geplant ein Zitat der Bundespräsidenten-Tochter Anna Rau verwenden. Eine entsprechende einstweilige Verfügung erließ am 4.9.2001 das Landgericht Hamburg ... [mehr]
Ausstiegsklausel bei medienpolitischen Schwierigkeiten
Die Deutsche Telekom hat sich mit der amerikanischen Unternehmensgruppe Liberty Media über den Verkauf ihrer letzten sechs regionalen Fernsehkabelnetze geeinigt. Das bestätigten die beiden Unternehmen am 4.9.2001. Liberty Media bekommt mit dem ... [mehr]
MS Reader angeblich geknackt
Die Verleger von elektronischen Büchern ("E-Books") müssen auf der Suche nach einem sicheren Standard für den Vertrieb ihrer Produkte einen weiteren Rückschlag hinnehmen. Einem Programmierer in den Vereinigten Staaten ist es angeblich ... [mehr]
US-Copyright Office legt Studie zur Weiterentwicklung des US-Urheberrechts vor
Der auch dem US-amerikanischen Urheberrecht bekannte Erschöpfungsgrundsatz ("first sale doctrin") wird voraussichtlich nicht auf digitale Vervielfältigungen ausgedehnt werden. Eine entsprechende Empfehlung sprach das US-Copyright Office aus, ... [mehr]
Auch öffentlich-rechtlicher Rundfunk soll auf analoge Frequenzen verzichten
Die deutschen Privatsender haben davor gewarnt, die Zukunftsaussichten des terrestrisch ausgestrahlten digitalen Fernsehens zu unkritisch darzustellen. Angesichts der gerade auf der Internationalen Funkausstellung (IFA) zur Schau gestellten Aufbruchsstimmung ... [mehr]
LG Hamburg hebt einstweilige Verfügung auf
Die deutsche Musikwirtschaft hat sich im Streit um die gerade erst der Öffentlichkeit vorgestellte Musikdatenbank "musicline.de" durchgesetzt. Das Landgericht Hamburg (LG) hob am 30.8.2001 eine einstweilige Verfügung auf, durch die dem Angebot ... [mehr]
Partei benutzt angeblich Bandnamen - "Klare Verletzung von Namens- und Persönlichkeitsrechten"
Die Stuttgarter Hip-Hop-Gruppe "Die fantastischen Vier" haben der Hamburger Deutschen Volksunion (DVU) wenige Wochen vor den Bürgerschaftswahlen in der Hansestadt eine einstweilige Verfügung angedroht. Der Hamburger Landesverband der Partei ... [mehr]
LG Düsseldorf: Werbung mit Double Verletzung des Rechts am eigenen Bild
Die Deutsche Telekom darf keine Werbung mehr mit einem Double des FC-Bayern-Präsidenten Franz Beckenbauer treiben. Das entschied die zwölfte Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf (LG) mit Urteil vom 29.8.2001 (Az. 12 O 566/00). Außerdem ... [mehr]
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