Die eingetragene Marke "Lady Di" geniesst bis auf weiteres keinen Markenschutz mehr. Das entschied die 17. Handelskammer des Landgerichts München 1 (LG) am 31.7.2001 (Az. 17 HKO 8504/01). Gleichzeitig wiesen die Richter in ihrem Urteil den Antrag des Markeninhabers auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen zurück. Das anhängige Löschungsverfahren gegen die Marke wegen sittenwidriger Ausnutzung fremder Rechte wird nach Auffassung des Gerichts voraussichtlich Erfolg haben.

Der Antragsgegner des Verfügungsverfahrens hatte im Internet für das Musical "Lady Di - Diana, Königin der Herzen" geworben. Der Antragsteller, der den Begriff "Lady Di" im September 1997 als Wort- und Bildmarke angemeldet hatte, sah darin eine Verletzung seiner Markenrechte. Er forderte, dem Antragsgegner solle die Verwendung des Begriffs einstweilen gerichtlich untersagt werden. Der Antragsteller verwies darauf, dass die Marke im Januar 1998 vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) auf ihn eingetragen worden sei. Den Vorwurf, er nutze mit der Marke die Bekanntheit der verstorbenen Prinzessin von Wales aus, wies der Antragsteller zurück.

Das LG war in dieser Frage allerdings anderer Ansicht. Der Antragsteller nutze durch die Markeneintragung in unredlicher Weise das Persönlichkeitsrecht der verstorbenen Prinzessin. Die wirtschaftliche Verwertung dieses Rechts sei ausschließlich Sache der Erben. Dass der richtige Name der Prinzessin von der eingetragenen Marke abweiche, tue nichts zur Sache. Mit dem Begriff "Lady Di" werde unmissverständlich auf die verstorbene Ehefrau von Prinz Charles Bezug genommen. Die Richter meinten, aus dem selben Grund sei auch davon auszugehen, dass das anhängige Löschungsverfahren gegen die Marke Erfolg haben werde.

Prinzessin Diana war am 31.8.2001 bei einem Autounfall in Paris gemeinsam mit ihrem Freund Dodi Fayed ums Leben gekommen. Anfang Juli 2000 wäre Diana 40 Jahre alt geworden.

Institutionen:

• Landgericht München 1 (LG)