Zu den Meldungen:
Europäische Musikindustrie soll Entschädigung erhalten
Die Europäische Union (EU) und die USA haben einen Streit um US-amerikanische
Urheberrechtsverletzungen beigelegt. Wie die Europäische Kommission (EK) am 25.7.2001 mitteilte, haben sich die beiden Parteien auf ein Verfahren verständigt, ... [mehr]
Fußball-Vereine wollen ARD-Teams keinen Zutritt zu Stadien gewähren
Der Streit um die Kurzberichterstattung von den Spielen der Fußball-Bundesliga verschärft sich. Die Vereine Borussia Dortmund, Borussia Mönchengladbach und Bayer 04 Leverkusen wiesen am 24.7.2001 die Forderungen der ARD nach Zutritt zu ... [mehr]
Kammergericht weist Klage von RTL ab
Geräte zur selbsttätigen Ausblendung von Fernsehwerbung, sogenannte "Werbeblocker", dürfen verkauft werden. Das entschied am 24.7.2001 das Kammergericht Berlin (KG). Gleichzeitig hoben die Richter eine anderslautende Entscheidung des Landgerichts ... [mehr]
LG Wiesbaden: Kein Anteil an Rechtsverletzung oder Verbreitung
Die Vergabestelle für *.de-Domains, die Frankfurter DENIC eG, ist nicht für fremde Inhalte im deutschsprachigen Internet verantwortlich. Das entschied nach einer Pressemitteilung der DENIC vom 24.7.2001 das Landgericht Wiesbaden (LG), das den ... [mehr]
DFL macht Übertragung nicht mehr von Einigung über Fernsehrechte abhängig
Fünf Tage vor Saisonbeginn haben sich ARD und Fußballvereine über die Hörfunk-Berichterstattung von der Fußball-Bundesliga geeinigt. Das teilten am 21.7.2001 übereinstimmend die ARD und die Deutsche Fußball-Liga GmbH ... [mehr]
Haftungsprivilegien des Teledienstegesetzes gelten - Entscheidung rechtskräftig
Die Haftungsprivilegierung in § 5 Absatz 2 des Teledienstegesetzes (TDG) gilt auch für Markenverletzungen durch fremde Hyperlinks. Das entschied das Oberlandesgericht Braunschweig (OLG) mit Urteil vom 19.7.2001 (Aktenzeichen 2 U 141/00). Diensteanbieter ... [mehr]
Bedenken gegen Alleinvermarktung von Fernseh-Rechten für Champions League
Die Europäische Kommission (EK) hat am 20.7.2001 ein Kartellverfahren gegen den Europäischen Fußball-Bund (UEFA) eingeleitet. Nach Auffassung der Brüsseler Wettbewerbshüter ist die Alleinvermarktung der Fernseh-Rechte für ... [mehr]
"ISPR kommt Verpflichtungen gegenüber ARD in vollem Umfang nach"
Im Streit um die Berichterstattung über die Fußball-Bundesliga hat die Kirch-Gruppe die Vorwürfe, sie halte sich nicht an bestehende Verträge mit der ARD, zurückgewiesen. Die Aussage des ARD-Vorsitzenden Fritz Pleitgen (WDR), ... [mehr]
EU-Kommission will möglicherweise gegen bestehende Regelungen vorgehen
Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD), will die Buchpreisbindung noch in dieser Legislaturperiode gesetzlich regeln. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Bundesregierung werde noch ... [mehr]
ARD macht Recht auf Fernseh-Kurzberichte geltend - Streit auch um Hörfunkübertragung
Gut eine Woche vor Beginn der Fußball-Bundesliga hat sich der Streit über die Berichterstattung in Fernsehen und Hörfunk verschärft. Die ARD hat am 18.7.2001 gegenüber den veranstaltenden Fußballvereinen erstmals ihr gesetzliches ... [mehr]
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