Zu den Meldungen:
Bürgerrechtler fordern Freilassung - Parallelen zum Fall Felten
Die Verhaftung eines russischen Programmierers in den USA wegen eines Vortrags über die Entschlüsselung von Kopierschutzmechanismen hat zu heftiger Kritik am geltenden US-Urheberrecht geführt. Bürgerrechtler setzen sich für eine ... [mehr]
ARD beantragt einstweilige Verfügung gegen Kirch-Gruppe
Der Streit um die Fernseh-Berichterstattung von der Fußball-Bundesliga geht vor Gericht. Zwei Tage vor Saisonstart beantragte die ARD beim Landgericht München (LG) eine einstweilige Verfügung gegen die zur Kirch-Gruppe gehörende Sportrechte-Agentur ... [mehr]
Gebührenfinanzierung lehnt Union aber ab - Grundversorgung soll klar geregelt werden
Die CDU in Nordrhein-Westfalen will es ARD und ZDF erlauben, über die Grundversorgung hinaus "umfassend Inhalte zu verbreiten und zu vermarkten". Das erklärte nach einer Meldung des Evangelischen Pressedienstes (epd) vom 25.7.2001 der medienpolitische ... [mehr]
Schweizer Bürgerrechtlicher gehen gegen Stuttgarter "redirecting"-Unternehmen vor
Die deutschen Strafverfolgungsbehörden müssen erstmals klären, ob die Weiterleitung von Seitenanfragen zu rechtsradikalen Internet-Angeboten, das sogenannte "redirecting", strafbar ist. Eine Schweizer Bürgerrechtsgruppe, die Aktion ... [mehr]
Niedersachen kritisiert unzureichende Jugendschutz-Maßnahmen des Senders
Der Fernsehsender RTL muss wegen des Verstoßes gegen Jugendschutzbestimmungen ein Bußgeld von 60.000 Mark zahlen. Das entschied die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) auf ihrer Sitzung am 25.7.2001 in Hannover. Die Medienwächter ... [mehr]
Europäische Musikindustrie soll Entschädigung erhalten
Die Europäische Union (EU) und die USA haben einen Streit um US-amerikanische
Urheberrechtsverletzungen beigelegt. Wie die Europäische Kommission (EK) am 25.7.2001 mitteilte, haben sich die beiden Parteien auf ein Verfahren verständigt, ... [mehr]
Fußball-Vereine wollen ARD-Teams keinen Zutritt zu Stadien gewähren
Der Streit um die Kurzberichterstattung von den Spielen der Fußball-Bundesliga verschärft sich. Die Vereine Borussia Dortmund, Borussia Mönchengladbach und Bayer 04 Leverkusen wiesen am 24.7.2001 die Forderungen der ARD nach Zutritt zu ... [mehr]
Kammergericht weist Klage von RTL ab
Geräte zur selbsttätigen Ausblendung von Fernsehwerbung, sogenannte "Werbeblocker", dürfen verkauft werden. Das entschied am 24.7.2001 das Kammergericht Berlin (KG). Gleichzeitig hoben die Richter eine anderslautende Entscheidung des Landgerichts ... [mehr]
LG Wiesbaden: Kein Anteil an Rechtsverletzung oder Verbreitung
Die Vergabestelle für *.de-Domains, die Frankfurter DENIC eG, ist nicht für fremde Inhalte im deutschsprachigen Internet verantwortlich. Das entschied nach einer Pressemitteilung der DENIC vom 24.7.2001 das Landgericht Wiesbaden (LG), das den ... [mehr]
DFL macht Übertragung nicht mehr von Einigung über Fernsehrechte abhängig
Fünf Tage vor Saisonbeginn haben sich ARD und Fußballvereine über die Hörfunk-Berichterstattung von der Fußball-Bundesliga geeinigt. Das teilten am 21.7.2001 übereinstimmend die ARD und die Deutsche Fußball-Liga GmbH ... [mehr]
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