mobiles Menü Institut für Urheber- und Medienrecht

Zu den Meldungen:


Haftungsprivilegien des Teledienstegesetzes gelten - Entscheidung rechtskräftig
Die Haftungsprivilegierung in § 5 Absatz 2 des Teledienstegesetzes (TDG) gilt auch für Markenverletzungen durch fremde Hyperlinks. Das entschied das Oberlandesgericht Braunschweig (OLG) mit Urteil vom 19.7.2001 (Aktenzeichen 2 U 141/00). Diensteanbieter ... [mehr]
 
Bedenken gegen Alleinvermarktung von Fernseh-Rechten für Champions League
Die Europäische Kommission (EK) hat am 20.7.2001 ein Kartellverfahren gegen den Europäischen Fußball-Bund (UEFA) eingeleitet. Nach Auffassung der Brüsseler Wettbewerbshüter ist die Alleinvermarktung der Fernseh-Rechte für ... [mehr]
 
"ISPR kommt Verpflichtungen gegenüber ARD in vollem Umfang nach"
Im Streit um die Berichterstattung über die Fußball-Bundesliga hat die Kirch-Gruppe die Vorwürfe, sie halte sich nicht an bestehende Verträge mit der ARD, zurückgewiesen. Die Aussage des ARD-Vorsitzenden Fritz Pleitgen (WDR), ... [mehr]
 
EU-Kommission will möglicherweise gegen bestehende Regelungen vorgehen
Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD), will die Buchpreisbindung noch in dieser Legislaturperiode gesetzlich regeln. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Bundesregierung werde noch ... [mehr]
 
ARD macht Recht auf Fernseh-Kurzberichte geltend - Streit auch um Hörfunkübertragung
Gut eine Woche vor Beginn der Fußball-Bundesliga hat sich der Streit über die Berichterstattung in Fernsehen und Hörfunk verschärft. Die ARD hat am 18.7.2001 gegenüber den veranstaltenden Fußballvereinen erstmals ihr gesetzliches ... [mehr]
 
VDZ: Fühlen uns im Kampf gegen "seltsames neues Gesetz" bestärkt
Die deutschen Zeitschriftenverleger haben die Kritik des Bundesrates an der geplanten Urheberrechtsreform begrüßt. "Wir fühlen uns in unserem Kampf gegen das seltsame neue Gesetz bestärkt", erklärte der Präsident des Verbands ... [mehr]
 
Ergänzung des Rundfunkstaatsvertrages soll Sendeplätze sicherstellen
Die privaten Rundfunksender befürchten wegen des Verkaufs der deutschen Kabelnetze an ausländische Anleger eine Verdrängung aus ihren Kabelplätzen. Der Präsident des Verbandes Privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT), Jürgen ... [mehr]
 
tecChannel: Verfahren hat "schwere Lücken" - nur noch Schutz vor Gelegenheitskopierern
Die sogenannte "Aktivierung" von Windows XP, mit dem Microsoft Anwender künftig zur Registrierung des Betriebssystems zwingen will, ist verhältnismäßig leicht zu umgehen. Das meldet der Branchendienst tecChannel am 17.7.2001 in seinem ... [mehr]
 
Vorsperre jugendgefährdender Sendungen wird gut angenommen
Die Jugendschutzmaßnahmen der deutschen Bezahlfernseh-Anbieter sind wirksam und werden von den Zuschauern gut angenommen. Das belegt eine von Premiere World geförderte Studie, die die Arbeitsgemeinschaft der deutschen Landesmedienanstalten ... [mehr]
 
Deutsche Musikwirtschaft legt Studie vor - Umsatzverluste von 3,3 Milliarden Mark
Die Anzahl selbstgebrannter Musik-CDs hat sich in Deutschland seit 1999 mehr als verdoppelt. Das ist ein wesentliches Ergebnis einer Studie, die der Bundesverband der Phonographischen Wirtschaft am 16.7.2001 in Hamburg vorstellte. Von den 247 Millionen ... [mehr]
 

Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.

Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.

Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!

Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.