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21.05.2001; 16:22 Uhr
"Kontakter": ARD und ZDF wollen Internet-Angebot massiv ausbauen
ARD will in Online-Auftrit bis 2004 angeblich 350 Millionen Mark stecken

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten wollen ihre Internet-Auftritte massiv ausbauen. Das berichtet der Branchendienst Der Kontakter am 21.5.2001 unter Berufung auf ein Schreiben der ARD an die Ministerpräsidenten der Länder. Danach will allein die ARD in den Jahren 2001 bis 2004 einen Betrag von 350 Millionen in den Ausbau ihrer Online-Angebote stecken. Das ZDF wolle im gleichen Zeitraum rund 35 Millionen Mark für seinen Web-Auftritt ausgeben. Heftige Kritik an diesen Plänen ist von Zeitungsverlagen und privaten Rundfunkveranstaltern zu erwarten, die bereits das bestehende Engagement der Öffentlich-rechtlichen im Internet für rechtswidrig halten und eine Ausweitung des Online-Engagements von ARD und ZDF seit längerem verhindern wollen.

Dem Kontakter liegt nach eigenen Angaben ein Schreiben des ARD-Intendanten Peter Voß (SWR) an die Ministerpräsidenten der Länder vor. Danach beklagte Voß, die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (KEF) bewilligten 88 Millionen Mark für die ARD reichten zur "Aufrechterhaltung eines wettbewerbsfähigen Internetauftritts" nicht aus. Allein im Jahr 2000 habe die ARD für ihr Online-Angebot rund 37,5 Millionen Mark ausgegeben. Wie der Branchendienst weiter berichtet, will die ARD das Geld insbesondere zum Aufbau ihrer Dachmarke ard.de und einzelner Angebote wie tagesschau.de und sportschau.de verwenden. Würden der ARD die von ihr für die Zeit von 2001 bis 2004 angesetzten 350 Millionen Mark bewilligt, würden sich die Ausgaben der Rundfunkanstalten im Online-Bereich mit 87,5 Millionen Mark jährlich mehr als verdoppeln.

Nach Auffassung der deutschen Zeitungsverleger sind bereits die bestehenden Online-Angebote von ARD und ZDF rechtswidrig. Bereits am 27.3.2001 hatten der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) und der Zeitungsverlegerverband Nordrhein-Westfalen (ZVNRW) in Düsseldorf ein entsprechendes Gutachten des Leipziger Medienrechtlers Christoph Degenhart vorgelegt. Nach der Meinung mehrerer deutscher Ministerpräsidenten ist eine Ausweitung der Internet-Auftritte von der Öffentlich-rechtlichen dagegen denkbar. Thüringens Ministerpräsident Bernhard Vogel (CDU) meinte am 10.5.2001 in Leipzig, er sei sich nicht sicher, ob es soweit bei den bisherigen Beschränkungen des Rundfunkstaatsvertrages bleiben könnte. Auch Sachsen-Anhalts-Ministerpräsident Reinhard Höppner (SPD) hatte sich Anfang Mai in Leipzig dafür ausgesprochen, ARD und ZDF müssten bei ihren Online-Aktivitäten mehr Bewegungsfreiheit erhalten.

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