Im Streit über Urheberrechtsverletzungen durch Musikanbieter im Internet hat erstmals eine Internet-Musiktauschbörse die US-amerikanische Musikindustrie verklagt. Am 30.4.2001 erhob der Napster-Konkurrent Aimster an einem US-Bezirksgericht in New York Klage gegen die Recording Industry Association of America (RIAA), um gerichtlich feststellen zu lassen, dass es durch sein Internet-Angebot keine Urheberrechte verletzt. Das Unternehmen, dass unter Nutzung eines AOL-Dienstes den Musiktausch in geschlossenen Nutzergruppen ermöglicht, hofft, durch dieses Vorgehen einer möglicherweise ruinösen Klage der RIAA zuvorzukommen.

Der Klage vorausgegangen war eine Abmahnung der RIAA vom 4.4.2001, mit der sie Aimster aufgefordert hatte, urheberrechtlich geschützte Musikdateien aus seinem Internet-Angebot zu entfernen, ohne dabei allerdings bestimmte Dateinamen zu nennen. Außerdem hatte die RIAA von der Musiktauschbörse mit Blick auf mögliche weitere Urheberrechtsverletzungen die Abgabe einer Unterlassungserklärung ("letter of cease and desist") verlangt. Mit dem Versand entsprechender Aufforderungen hatte die RIAA im Frühjahr nach ersten Erfolgen beim Vorgehen gehen die Musiktauschbörse Napster begonnen.

Aimster ermöglicht es Nutzern des America Online Instant Messengers (AIM) im Freundeskreis Musikdateien zu tauschen. Angebotene Titel werden dabei nicht allen Nutzern des Dienstes, sondern nur geschlossenen Nutzergruppen auf einer sogenannten "Kumpelliste" ("buddy list") zugänglich gemacht. Die Übertragung der ausgetauschten Dateien erfolgt dabei verschlüsselt und ist von Dritten nicht einsehbar. Aimster beruft sich darauf, es führe im Internet nur Personen zusammen, die sich ohnehin bereits kennen. Für die rechtswidrige Weitergabe urheberrechtlich geschützter Musikdateien in dem Dienst könne es bereits deswegen nicht verantwortlich gemacht werden, weil es wegen der Verschlüsselung gar nicht wissen könne, welche Daten ber den Dienst ausgetauscht würden. Es müsse soweit auch die Privatsphäre seiner Nutzer achten.

Aimster hofft, dass ihm durch den "Präventivschlag" gegen die RIAA das Schicksal anderer Anbieter erspart bleibt. Die US-amerikanische Musikindustrie hat in der Vergangenheit bereits mehrere Unternehmen durch kostspielige und langwierige Rechtsstreite in den Ruin getrieben. Die Musik- und Videotauschbörse Scour beispielsweise musste im November 2000 Konkurs anmelden, nachdem sich Geldgeber wegen einer 250-Millionen-Dollar-Schadensersatzklage der RIAA aus dem Internet-Startup zurückgezogen hatten.

Institutionen:

• Aimster Inc.
• Motion Picture Association of America (MPAA)
• U. S. District Court for the Northern District of New York
• America Online Inc. (AOL)