Die Gemeinsamen Stellen der deutschen Landesmedienanstalten erhalten einen neuen Aufgabenzuschnitt. Die Gemeinsame Stelle Jugendschutz und Programm (GSJP) erweitert ihren Aufgabenbereich auf die Gebiete Medienkompetenz und Bürgermedien, die Gemeinsame Stelle Werbung (GSW) übernimmt künftig die Bereiche Werbung, Recht, Europa und Verwaltung. Unverändert bleibt nur der Aufgabenbereich der Gemeinsamen Stelle Digitaler Zugang (GSDZ), die erst im Dezember 2000 eingerichtet wurde. Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM), die die neue Zuständigkeitsverteilung auf ihrer Sitzung am 19. und 20.3.2001 in Schwerin beschloss, erhofft sich von der Maßnahme schnellere und durchschaubarere Abläufe in der Medienaufsicht insgesamt. Der Beschluss soll im Frühsommer umgesetzt werden.

Den Vorsitz der neuen Gemeinsamen Stelle Jugendschutz, Programm, Medienkompetenz und Bürgermedien übernimmt Wolf-Dieter Ring von der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM). Wolfgang Thaenert von der Hessischen Landesanstalt für Privaten Rundfunk (LPR Hessen) wird der neuen Gemeinsamen Stelle Werbung, Recht, Europa und Verwaltung vorstehen. Vorsitzender der Gemeinsamen Stelle Digitaler Zugang bleibt Hans Hege von der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB). Wichtigestes Arbeitsgremium der neuen Gemeinsamen Stellen werden fünfköpfige Kommissionen.

Die Medienaufsicht, in Deutschland als Bestandteil der Kulturhoheit Ländersache, wird in den 16 Bundesländern von 15 Landesmedienanstalten wahrgenommen, in Berlin und Brandenburg von der gemeinsamen Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB). Die Landesmedienanstalten wachen darüber, dass die in den einzelnen Bundesländern ausgestrahlten privaten Rundfunkprogramme und Mediendienste die Vorschriften v. a. über Programmgestaltung, Werbesendungen und Jugendschutz einhalten. Bei der Aufsicht über bundesweit ausgestrahlte Rundfunkprogramme und Mediendienste führt diese Mehrfachzuständigkeit zu teilweise langwierigen Abstimmungsprozessen zwischen den einzelnen Anstalten. Das Bundesland Rheinland-Pfalz, das im Auftrag der Länder deren Medienpolitik koordiniert, drängt deshalb bereits seit längerem auf eine stärkere Bündelung der Medienaufsicht.

Institutionen:

• Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten Deutschlands (ALM)
• Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM)
• Hessische Landesanstalt für Privaten Rundfunk (LPR Hessen)
• Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB)
• Staatskanzlei Rheinland-Pfalz