Zu den Meldungen:
Einwände der UEFA gegen EM-Übertragung in Kirchs Pay-TV?
Die Übertragung der Fußball-WM 2002 im öffentlich-rechtlichen Fernsehen ist wieder in Frage gestellt. Nach Berichten der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) vom 16.3.2001 hat die Europäische Fußball-Union (UEFA) Einwände ... [mehr]
Verhandlungen über Gesamtvereinbarung gescheitert - Hewlett Packard widerruft Vergleich vom November 2000
Der Streit zwischen Hardwareherstellern und Verwertungsgesellschaften um Urheberrechtsabgaben auf CD-Brenner geht in eine neue Runde. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien (BITKOM) teilte am 15.3.2001 in Berlin mit, ... [mehr]
Gemeinsame Stelle Jugendschutz empfiehlt Landesmedienanstalten rechtsaufsichtliche Maßnahmen
Die Sender Pro Sieben und Premiere World haben nach Auffassung der Gemeinsamen Stelle Jugendschutz und Programm (GSJP) der Landesmedienanstalten gegen die Jugendschutzbestimmungen des Rundfunkstaatsvertrages verstoßen. Die GSJP empfahl deshalb in ... [mehr]
Benutzer kann gezielt bestimmte Liedtitel oder -interpreten aufzeichnen lassen - ungeklärte Rechtsfragen
Nach dem Schlagabtausch mit der Internet-Musiktauschbörse Napster steht der amerikanischen Musikindustrie neuer Ärger ins Haus. Wie ABC News berichtet, steht die amerikanische Firma Audio Mills kurz vor der Veröffentlichung eines Programms, ... [mehr]
LG Köln bejaht Verletzung von Marken- und Titelrechten
Der Springer-Verlag hat am 8.3.2001 den Betreibern der Domain bildtotal.de im Wege einstweiliger Verfügung die Benutzung der Adresse und die Verwendung des Logos der Bild-Zeitung untersagen lassen. Die 31. Kammer des Landgerichts Köln bejahte ... [mehr]
Gesetz macht Fördermittel für Büchereien und Schulen von Einrichtung von Filtersoftware abhängig
Die American Library Association (ALA) und die American Civil Liberties Union (ACLU) haben angekündigt, gerichtlich gegen den Children's Internet Protection Act (CIPA) vorzugehen. Zwei entsprechende Klagen sollen voraussichtlich am 20.3.2001 an einem ... [mehr]
Anhörung des US-Senats zu Urheberrecht im Internet am 3.4.2001 - harter Schlagabtausch erwartet
Vor dem Hintergrund des anhaltenden Streits über Urheberrechtsverletzungen im Internet wird in den USA mit Spannung eine Anhörung des US-Senats am 3.4.2001 erwartet. Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass sich Befürworter und Gegner des freien ... [mehr]
Florida Supreme Court weist Klage ab - Richter äußern harte Kritik am Communication Decency Act
Mit knapper Mehrheit hat der Supreme Court of Florida (Supreme Court) am 8.3.2001 eine Schadensersatz-Klage gegen den Internet-Provider America Online (AOL) wegen Beihilfe zum Handel mit Kinderpornografie abgewiesen. Das Gericht begründete seine ... [mehr]
OLG München: § 5 Teledienstegesetz nicht anwendbar - Urheberrechtsverletzungen müssen nicht hingenommen werden
Der Internet-Provider America Online Deutschland (AOL Deutschland) ist in einer am 8.3.2001 verkündeten Entscheidung des Oberlandesgerichts München (OLG) wegen Urheberrechtsverletzungen seiner Kunden dem Grunde nach zu Schadensersatz verurteilt ... [mehr]
Berufungsgericht weist Klage ab - kein Verstoß gegen die Meinungsfreiheit
Die Verlängerung des postmortalen Urheberrechtsschutzes von 50 auf 70 Jahre durch den amerikanischen Copyright Term Extension Act (CTEA) von 1998 ist verfassungsgemäß. Ein Berufungsgericht bestätigte bereits am 16.2.2001 eine entsprechende ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.