Zu den Meldungen:
US-Industrie uneins über Einbeziehung in Haager Konvention
In den USA ist ein Streit darüber entstanden, ob US-amerikanische Gerichte in Zukunft ausländische Urteile in Urheberrechtsfragen anerkennen sollen. Bei einer Anhörung des US-Copyright Office am 15.4.2001 in Washington zeigten sich Industrievertreter ... [mehr]
Landesmedienanstalt von Rheinland-Pfalz geht gegen Sender vor - Kritik auch an Spiegel-TV
Der Fernsehsender SAT 1 muss Bußgelder von insgesamt 95 000 Mark wegen Schleichwerbung und Verstößen gegen Jugendschutzbestimmungen zahlen. Das entschied die Landeszentrale für private Rundfunkanstalter Rheinland-Pfalz (LPR) auf ... [mehr]
Entwurf nicht ausgewogen - Vergütung freier Mitarbeiter soll durch Tarifparteien geregelt werden
Der sogenannte Professorenentwurf zur Urheberrechtsreform wird in der vorliegenden Form nicht Gesetz werden. Das kündigte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) am 15.5.2001 auf einem Kongress des Verbands der Lokalpresse in Berlin an. Schröder ... [mehr]
Hersteller erklären sich zu Wiederaufnahme der Gespräche mit Verwertungsgesellschaften bereit
In den Streit um Urheberrechtsabgaben auf Computer, Drucker, Scanner und CD-Brenner kommt wieder Bewegung. Nach Angaben der Financial Times Deutschland (FTD) vom 14.5.2001 erklärten sich die Gerätehersteller in der vergangenen Woche bei einem ... [mehr]
Einführung gesetzlicher Vergütungsansprüche wahrscheinlich
Das Bundesjustizministerium (BMJ) wird den angekündigten Referentenentwurf zur Urhebervertragsrechtsreform noch bis Ende Mai 2001 vorlegen. Das kündigte ein Mitglied des Kulturausschusses des Bundestages, der Bundestagsabgeordnete Michael Roth ... [mehr]
Intendant bezeichnet Klagedrohungen der IG Medien als "schlechten Witz"
Wegen geplanter Produktionsauslagerungen beim Südwestrundfunk (SWR) ist es zum Streit zwischen dem Sender und der Industriegewerkschaft Medien (IG Medien) gekommen. Der Vorsitzende des Schriftstellerverbands in den IG Medien, Fred Breinersdorfer, ... [mehr]
Schibsted darf "20 Minuten Köln" weitervertreiben - Dumont Schauberg kündigt Revision zum BGH an
Die vom norwegischen Verlag Schibsted herausgebene kostenlose Tageszeitung 20 Minuten Köln ist nicht wettbewerbswidrig und darf weiter vertrieben werden. Das entschied das Oberlandesgericht Köln (OLG) in zweiter Instanz am 11.5.2001 (Az. 6 U ... [mehr]
Änderung des Rundfunkstaatsvertrags nicht ausgeschlossen
Thüringens Ministerpräsident Bernhard Vogel (CDU) hält eine Ausweitung der Online-Angebote von ARD und ZDF für denkbar. Bisher müssen nach dem Rundfunkstaatsvertrag neue Dienste der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ... [mehr]
Rund 250 Millionen für 25 Spiele der WM 2002 - nur Option für WM 2006
Die Fußball-Weltmeisterschaften 2002 und 2006 werden nun doch im öffentlich-rechtlichen Fernsehen übertragen. ARD und ZDF einigten sich am 9.5.2001 nach über einjährigen Verhandlungen mit der Münchner Kirch-Gruppe über ... [mehr]
Kostenloses Programm durchsucht Musiktauschbörse nach Liedtiteln
Die Musikindustrie erleichtert Künstlern die Durchsetzung ihrer Urheberrechte gegen die Internet-Musiktauschbörse Napster. Die International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) stellte am 9.5.2001 in London das Programm Songbird vor, ... [mehr]
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