Zu den Meldungen:
»medienpolitik.net« veröffentlicht Antworten der Medienminister der Länder zu den politischen Schwerpunkten 2023
Das Portal medienpolitik.net hat Antworten diverser Medienpolitiker aus den Bundesländern zu den medienpolitischen Schwerpunkten im Jahr 2023 veröffentlicht. Im Zentrum steht vor allem die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. ... [mehr]
Beitrag auf »LTO« übt Kritik an Pressearbeit der Staatsanwaltschaft Berlin
In einem Beitrag für das Portal LTO übt der Rechtsanwalt Christian Conrad Kritik an der Pressearbeit der Staatsanwaltschaft Berlin. Diese hatte gegenüber der Öffentlichkeit mitgeteilt, sie prüfe die Aufnahme von Ermittlungen gegen ... [mehr]
BGH hebt Entscheidung des OLG auf und verweist zurück nach München
Im Streit um das Urheberrecht an einer Karikatur, die die ehemaligen Fußballspieler Arien Robben und Franck Ribéry zeigt, hat der BGH in einem Beschluss die Entscheidung des Berufungsgerichts aufgehoben und die Sache zurückverwiesen ... [mehr]
Medienbehörde »KommAustria« stellt Verstoß von »Servus TV« fest
Der Österreichische Rundfunksender Servus TV hat gegen das Objektivitätsgebot verstoßen. Das stellte die zuständige Aufsichtsbehörde KommAustria fest, wie nun die Süddeutsche online berichtet.
Dabei geht es insbesondere ... [mehr]
Stefan Aust mit Erfolg vor OLG Hamburg
Der Publizist und Herausgeber der Welt, Stefan Aust, hat vor dem OLG Hamburg erfolgreich eine einstweilige Verfügung gegen ein fiktives Fahndungsplakat beantragt, das in der von Jan Böhmermann moderierten Sendung ZDF Magazin Royale gezeigt wurde. ... [mehr]
ZPÜ trauert um verstorbenes Mitglied
Johannes Kreile, der am 22. Dezember verstorben ist, war seit 1986 als Geschäftsführer der Verwertungsgesellschaft der Film- und Fernsehproduzenten (VFF) Mitglied der ZPÜ.
Sein Wirken als erfolgreicher Anwalt in einer der führenden ... [mehr]
ZDF-Intendant gegen Fusion mit ARD
Nachdem der Intendant des WDR, Tom Buhrow, angedeutet hatte, er könne sich eine Fusion von ARD und ZDF vorstellen (vgl. Meldung vom 4. November 2022), hat der ZDF-Intendant Norbert Himmler diesem Vorschlag nun eine Absage erteilt. Darüber berichtet ... [mehr]
»heise online« zu Zahlen der Berliner Staatsanwaltschaft
Das Online-Portal heise online berichtet darüber, dass die Zentralstelle der Staatsanwaltschaft Berlin für ihren Zuständigkeitsbereich wieder ca. 1000 mögliche Fälle von Hasskriminalität im Internet im Jahr 2022 untersucht ... [mehr]
Nachruf auf Prof. Dr. Johannes Kreile von Prof. Grünberger
Das Institut für Urheber- und Medienrecht München hat die traurige Pflicht, Ihnen mitzuteilen, dass unser geschätzter Mitherausgeber von ZUM und ZUM-RD Professor Dr. Johannes Kreile kurz vor Weihnachten verstorben ist.
Unsere Gedanken ... [mehr]
Bundeskartellamt stellt Verfahren gegen Suchmaschinenbetreiber ein
Das Bundeskartellamt (BKartA) hat das Verfahren gegen Google wegen dessen Nachrichtenangebot Google News Showcase eingestellt. Darüber berichtet u.a. beck-aktuell.
Google habe auf die Bedenken des BKartA reagiert und beim Dienst nachgebessert. Laut ... [mehr]
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