Das Online-Portal heise online berichtet darüber, dass die Zentralstelle der Staatsanwaltschaft Berlin für ihren Zuständigkeitsbereich wieder ca. 1000 mögliche Fälle von Hasskriminalität im Internet im Jahr 2022 untersucht hat.

Allein bis Ende August seien 961 Fälle registriert worden, die strafbare Äußerungen im Internet zum Gegenstand hatten. Die Anzahl der angezeigten Fälle sei in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen, so die Meldung unter Berufung auf die Leiterin der Zentralstelle, Ines Karl. Daraus könne laut Karl aber nicht gefolgert werden, ob die Zahl der Delikte tatsächlich angestiegen sei, oder ob lediglich die Anzeigebereitschaft größer geworden ist.

In vielen der angezeigten Fälle komme es letztlich jedoch nicht zu einer Anklage, so Karl weiter, da die Hürden hoch seien und die Äußerungen häufig doch gerade noch von der Meinungsfreiheit gedeckt seien.

Dokumente:

• Meldung von heise online vom 29. Dezember 2022