Zu den Meldungen:
KMW und Rheinmetall schließen kurz vor Verhandlung Vergleich
Im Streit um die Rechte an dem Kampfpanzer »Leopard 2« haben sich die Rüstungsunternehmen Krauss-Maffei Wegmann (KMW) und Rheinmetall kurz vor einem Verhandlungstermin vor dem LG München I verglichen. Das berichtet BR24 unter ... [mehr]
VG Düsseldorf bestätigt Eilentscheidung; Untersagung durch die LfM war rechtmäßig
Das VG Düsseldorf hat seine Eilentscheidung aus dem November 2021 bestätigt, wonach die Landesanstalt für Medien aus Nordrhein-Westfalen die Verbreitung von pornografischen Internetseiten in Deutschland verbieten durfte, auch wenn die Angebote ... [mehr]
Laut »beck aktuell« soll Urteil zu Google-Suche in den nächsten Wochen verkündet werden
Nachdem der BGH bereits am Dienstag hierzu verhandelt hat, soll in den nächsten Wochen eine weitere Entscheidung zum sog. »Recht auf Vergessen« folgen. Darüber berichtet das Online-Portal beck aktuell.
Streitgegenständlich ... [mehr]
LG Köln untersagt erneut Online-Berichterstattung der »Bild« über Kardinal Woelki
In einem weiteren Verfahren bezüglich der Berichterstattung der Bild über Kardinal Woelki hat das LG Köln erneut zugunsten des Klägers entschieden. Das Gericht hat Bild untersagt, weiter darüber zu berichten, ... [mehr]
KJM und Drogenbeauftragter der Bundesregierung fordern mehr Verantwortung von Plattformen
Laut einer Studie der Landesmedienanstalten im Auftrag der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) werde auf sozialen Netzwerken wie etwa TikTok in vielen Fällen der Konsum von Drogen verherrlicht. Deshalb fordern Marc Jan Eumann, Vorsitzender ... [mehr]
Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall streiten um geistiges Eigentum
Die beiden deutschen Rüstungskonzerne Krauss-Maffei Wegmann (KMW) und Rheinmetall streiten sich um das »Urheberrecht« an dem von beiden produzierten Kampfpanzer »Leopard 2«. Das berichtet u.a. die Tagesschau. ... [mehr]
Gerichtshof bejaht öffentliche Wiedergabe
Der EuGH hat entschieden, dass die Ausstrahlung von Hintergrundmusik in Beförderungsmitteln eine öffentliche Wiedergabe ist. Das hat der Gerichtshof in einer Pressemitteilung bekannt gegeben (C-775/21; C-826/21, Veröffentlichung in ... [mehr]
Ministertreffen im Mai geplant
Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft plant für Mai ein Ministertreffen zum geplanten European Media Freedom Act. Darüber berichtet das Portal EURACTIV.
Dort soll laut Meldung diskutiert werden, wie das Gesetzesvorhaben den Mediensektor ... [mehr]
BDZV- Hauptgeschäftsführerin Sigrun Albert und Medienrechtler Prof. Matthias Cornils im Interview mit »medienpolitik.org«
Die Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbands Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) Sigrun Albert sowie der Mainzer Medienrechtler Prof. Matthias Cornils kritisieren in einem Interview mit dem Portal medienpolitik.org die geplante ... [mehr]
Stadtkirche passt Infotafel an
Die Stadtkirche Wittenberg hat die Informationstafel an einem antisemitischen Relief (sog. »Judensau«) angepasst, wonach sich die Kirchengemeinde nun ausdrücklich von »Antisemitismus und Judenhass« distanziere. Darüber ... [mehr]
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