Mit der Frage, inwieweit das Unionsrecht zwingend eine Parodieschranke für das nationale Recht vorschreibt, befasst sich Tito Rendas (Universidade Católica Portuguesa) in einem Beitrag für das Kluwer Copyright Blog.

Dazu stellt er zunächst zwar fest, dass die entsprechende Vorschrift aus der InfoSoc-RL für die Mitgliedsstaaten ursprünglich nur optional gewesen sei, nun aber Art. 17 Abs. 7 DSM-RL zumindest für den Bereich von Online-Plattformen diese Schranke zwingend vorgebe.

Unter Beachtung der GRCh und bereits ergangener Rechtsprechung kommt Rendas jedoch zu dem Ergebnis, dass das Unionsrecht den Mitgliedsstaaten zwingend die Vorgabe mache, für alle Bereiche eine entsprechende Parodieschranke einzuführen, da zwischen der Parodie und der grundrechtlich geschützten Meinungsfreiheit ein enger Zusammenhang bestehe.

Daher empfiehlt er letztlich Ländern wie Zypern, Griechenland und Portugal, welche bislang noch keine derartige Schranke in ihren nationalen Vorschriften implementiert hätten, dies nun im Rahmen der noch vorzunehmenden Umsetzung der DSM-RL nachzuholen.

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• Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog vom 3. November 2022