Zu den Meldungen:
Beitrag auf »Kluwer Copyright Blog« zum ersten Trimester 2023 im europäischen Urheberrecht
Alina Trapova (University College London) und João Pedro Quintais (Institute for Information Law [IViR]) fassen in einem Beitrag für das Kluwer Copyright Blog die Entwicklungen im europäischen Urheberrecht des ersten Trimesters 2023 ... [mehr]
»LTO« mit Überblick über maßgebliche Neuerungen wie richterliche Accountsperren
Das Bundesministerium für Justiz (BMJ) hat am gestrigen Tag ein Eckpunktepapier zum geplanten Gesetz gegen digitale Gewalt vorgestellt. Über Details berichtet das Online-Portal LTO.
So werden in der Meldung die geplanten richterlichen Accountsperren ... [mehr]
»RND« geht Frage nach, wie Disney-Konzern reagieren wird
Da mit Ablauf des Jahres 2023 das Urheberrecht an der Urform der von Disney entworfenen Figur Micky Maus erlöschen wird, befasst sich ein Beitrag des RND mit den möglichen Folgen für den Konzern.
Da die erste Version 1928 in einem Film ... [mehr]
OLG Frankfurt verneint Anspruch gegen Facebook im Eilverfahren
Wird der Zugang zu einem privaten Facebook-Konto aus Sicherheitsgründen gesperrt, besteht im Eilverfahren kein Anspruch auf eine Kontofreischaltung. Das hat das OLG Frankfurt entschieden und in einer Pressemitteilung bekannt gegeben (17 W 8/23). ... [mehr]
Behörde sieht »Versäumnisse im Beschwerdemanagement«
Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat gegen das soziale Netzwerk Twitter ein Bußgeldverfahren eingeleitet, weil es in dessen derzeitigem Umgang mit Nutzerbeschwerden einen Verstoß gegen das NetzDG erkennt. Darüber berichtet heise online. ... [mehr]
Laut VG Berlin sind auch Hintergrundgespräche mit Pressevertretern Teil der dienstlichen Tätigkeit
Das Bundeskanzleramt muss einem Journalisten Auskunft zur Kommunikation des Amtes mit Pressevertretern in der sogenannten »Cum-Ex«-Affäre erteilen. Das hat das VG Berlin entschieden und in einer Pressemitteilung bekannt gegeben (VG 27 ... [mehr]
Neues IUM-Online-Seminar zur Anmeldung freigeschaltet
Am 10.5.2023 findet unser nächstes IUM-Online-Seminar statt. Unter dem Titel »Name, Stimme, Bildnis: Möglichkeiten und Grenzen der kommerziellen Nutzung von Persönlichkeitsmerkmalen« wird sich unsere Co-Direktorin Prof. Dr. ... [mehr]
30.03.2023; 10:38 Uhr
Kein Anspruch auf Zugang zu Kohl-Unterlagen und Ermittlungsakten der Bundesanwaltschaft
Kein Anspruch auf Zugang zu Kohl-Unterlagen und Ermittlungsakten der Bundesanwaltschaft
BVerwG entscheidet zweimal zu Auskunftsansprüchen
Das BVerwG hat am gestrigen Tag zweimal zu Auskunftsansprüchen gegen staatliche Stellen entschieden. In beiden Fällen hat es die Revision der jeweiligen Kläger zurückgewiesen (BVerwG 10 C 2.22; BVerwG 10 C 6.21).
Im ersten Verfahren ... [mehr]
Laut LG Heilbronn ist »Dämliches Stück Hirn-Vakuum« noch von der Meinungsfreiheit gedeckt
Die SPD-Politikerin Sawsan Chebli ist vor dem LG Heilbronn mit ihrer Klage gegen angeblich beleidigende Inhalte auf Facebook gescheitert. Darüber berichtet u.a. die FAZ online.
Konkret ging die Politikerin gegen einen Nutzer vor, der sie auf ... [mehr]
»Bild«-Journalist vor EGMR mit Teilerfolg
Das Land Brandenburg muss keine Namen von Richtern und Staatsanwälten nennen, die nach der Wiedervereinigung trotz Stasi-Hintergrund in die dortige Justiz wechselten. Es darf jedoch nicht generell die Auskunft bezüglich der Frage verweigern, ... [mehr]
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