In einem auf dem Kluwer Copyright Blog veröffentlichten Beitrag befasst sich Jasmin Brieske (Universität Frankfurt) mit der Frage, welche Auswirkungen die deutsche Umsetzung der DSM-RL auf ausgewählte Online-Plattformen hat.

Zunächst stellt die Autorin fest, dass die Mitgliedstaaten der EU bei der Umsetzung unterschiedliche Herangehensweisen verfolgt hätten, womit es zu einer Fragmentierung des Rechts und damit verbundenen Unsicherheiten für alle Beteiligten komme. Sodann stellt sie ihre, gemeinsam mit Alexander Peukert gefundenen Ergebnisse vor. Diese hätten sie maßgeblich unter Untersuchung der Geschäftsbedingungen ausgewählter Plattformen gewonnen.

Auffallend sei dabei laut Brieske insbesondere, dass die Möglichkeit des »Flaggings« in den Bedingungen keiner Plattform bislang deutlich vorgestellt werde. Insgesamt seien aber nur wenige Änderungen in den Geschäftsbedingungen seit Umsetzung der Reform zu beobachten.

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• Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog vom 26. Oktober 2022