Zu den Meldungen:
Nachruf auf Prof. Dr. Johannes Kreile von Prof. Grünberger
Das Institut für Urheber- und Medienrecht München hat die traurige Pflicht, Ihnen mitzuteilen, dass unser geschätzter Mitherausgeber von ZUM und ZUM-RD Professor Dr. Johannes Kreile kurz vor Weihnachten verstorben ist.
Unsere Gedanken ... [mehr]
Bundeskartellamt stellt Verfahren gegen Suchmaschinenbetreiber ein
Das Bundeskartellamt (BKartA) hat das Verfahren gegen Google wegen dessen Nachrichtenangebot Google News Showcase eingestellt. Darüber berichtet u.a. beck-aktuell.
Google habe auf die Bedenken des BKartA reagiert und beim Dienst nachgebessert. Laut ... [mehr]
Freispruch für Journalisten
Ein Fotojournalist, der ein Bildnis einer anderen Person ohne deren Einverständnis an eine Redaktion schickt, macht sich nicht strafbar, wenn er das Foto zuvor nicht verpixelt hat. Das hat das LG Aachen entschieden (73 Ns-2 Js 1508/14-36/20), wie ... [mehr]
VG Koblenz weist Klage ab
Es besteht kein Anspruch auf Befreiung vom Rundfunkbeitrag aus Glaubens- oder Gewissensgründen. Das hat das VG Koblenz entschieden und in einer Pressemitteilung bekannt gegeben (3 K 697/22.KO).
Die Klägerin machte geltend, die Programminhalte ... [mehr]
BLM-Präsident Thorsten Schmiege im Interview mit »medienpolitik.net« zu Zielen der Initiative
Thorsten Schmiege, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), hat in einem Interview mit medienpolitik.org den »Nachhaltigkeitspakt Medien Bayern« vorgestellt.
Laut Schmiege soll die Initiative gemeinsam ... [mehr]
US-Behörde sieht Verstöße gegen Datenschutz- und Jugendschutzbestimmungen
Der Spieleentwickler Epic Games hat sich in zwei Verfahren mit der US-Handelskommission FTC auf eine Strafzahlung in Höhe von einer halben Milliarde Dollar geeinigt und die Verfahren damit beigelegt. Darüber berichtet u.a. das Online-Magazin ... [mehr]
Erbin scheitert mit Verfassungsbeschwerde
Die Witwe und Alleinerbin des Bundeskanzlers a.D. Helmut Kohl ist mit ihrer Verfassungsbeschwerde gegen zwei Entscheidungen des BGH gescheitert. Das BVerfG hat in einer entsprechenden Pressemitteilung bekannt gegeben, dass es die Sache nicht zur Entscheidung ... [mehr]
Twitter muss laut LG Frankfurt auch kerngleiche Inhalte löschen
Die Pflicht von Twitter, rechtswidrige Inhalte zu entfernen, bezieht sich auch auf kerngleiche, rechtswidrige Äußerungen. Das hat das LG Frankfurt am Main entschieden und in einer Pressemitteilung bekannt gegeben (2-03 O 325/22).
In dem Verfahren ... [mehr]
GFF mit negativer Feststellungsklage gegen Freistaat Bayern
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat vor dem Landgericht München I eine negative Feststellungsklage gegen den Freistaat Bayern erhoben. Über die Hintergründe der Klage informiert die GFF auf ihrer Homepage.
Konkret geht ... [mehr]
Ex-Tennisstar legt Berufung gegen Entscheidung des LG Offenburg ein
Boris Becker hat im Rechtsstreit mit Oliver Pocher Berufung gegen eine Entscheidung des LG Offenburg eingelegt. Darüber berichtet u.a. das Portal t-online unter Berufung auf einen Sprecher des OLG Karlsruhe.
In dem Verfahren geht es darum, ob Pocher ... [mehr]
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