»Desinformationsgesetz« in Türkei verabschiedet
Das Parlament der Türkei hat ein sogenanntes »Desinformationsgesetz« verabschiedet, das die Verbreitung angeblicher Falschinformationen mit Freiheitsstrafen belegt. Nun wächst in dem Land die Sorge, dass dies zu vermehrter Zensur und Selbstzensur der Presse führen könnte. Darüber berichtet u.a. Zeit Online.
Experten vermuten, so die Meldung, dass das Gesetz von der Regierung missbraucht werden könnte, um vor den anstehenden Wahlen im Jahr 2023 die öffentliche Meinung zu ihren Gunsten zu unterdrücken oder zu beeinflussen. Manche befürchteten, dass sich nun Online-Plattformen wie Twitter aus dem Land zurückziehen könnten.
Kritik erfuhr das Gesetz von der Opposition insbesondere, da es die Verbreitung von Falschinformationen mit einem bis drei Jahren Freiheitsstrafe sanktioniere, so Zeit Online weiter.
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