ProSieben ist vor dem OVG Berlin-Brandenburg erfolgreich gegen eine jugendschutzrechtliche Beanstandung, die auf Vorschlag der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) ergangen war, vorgegangen (OVG 11 N 64.18). Darüber berichtet das Online-Portal LTO.

In der Sendung »Steven liebt Kino«, die vormittags auf ProSieben ausgestrahlt wurde, wurden in der beanstandeten Ausgabe u.a. auch zwei Kinofilme vorgestellt, die lediglich eine Altersfreigabe ab zwölf Jahren hatten. Die hiergegen von der mabb vorgeschlagene Beanstandung wegen Verstoßes gegen jugendschutzrechtliche Bestimmungen wurde in der Folge von der zuständigen KJM umgesetzt.

Die dagegen gerichtete Anfechtungsklage des Senders war LTO zufolge jedoch zunächst vor dem VG Berlin (VG 27 K 7.15) als auch nun im Verfahren auf Zulassung der Berufung vor dem OVG Berlin-Brandenburg erfolgreich. Der Bescheid beinhaltete nämlich keine ausreichende Begründung gemäß § 17 JMStV, so die Meldung weiter, weshalb dieser rechtswidrig gewesen sei.

Dokumente:

• Meldung von LTO vom 6. September 2022

Institutionen:

• OVG Berlin-Brandenburg