Zu den Meldungen:
Interview auf »medienpolitik.net« zu künftiger Rolle der Anstaltsgremien
Nachdem die Intendantin des rbb aufgrund von Vorwürfen zu ihrer Haushaltsführung zu Beginn der Woche zurückgetreten ist, äußern sich der Rundfunkrechtler Wolfgang Schulz und der medienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Thomas ... [mehr]
Bundeskabinett beschließt Bericht; Konzept »Löschen statt Sperren« zeige Wirkung
Das Bundeskabinett hat den »Bericht 2021 über Maßnahmen zur Löschung von Telemedienangeboten mit kinderpornographischen Inhalten im Sinne des § 184b StGB«. Das gab das Bundesjustizministerium (BMJ) in einer Pressemitteilung ... [mehr]
Raue erläutert Rechtsrahmen auf »LTO«
Benjamin Raue, Direktor des Instituts für Recht und Digitalisierung (IRDT) an der Universität Trier, erläutert in einem Gastbeitrag für das Online-Portal LTO den urheberrechtlichen Rahmen, den es bei Erstellung und Verbreitung von ... [mehr]
Gastbeitrag auf »LTO« untersucht mögliche Strafbarkeit nach StGB und KUG
In einem Gastbeitrag für das Online-Portal LTO widmet sich Arne Klaas der Frage, inwieweit die veröffentlichten Videoaufnahmen einer rechtsextremen Gruppierung aus Sachsen zu einer inszenierten Entführung des Bundeswirtschaftsministers ... [mehr]
Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gefordert
Nach dem Rücktritt der Intendantin des rbb, Patricia Schlesinger, und der Aufnahme von strafrechtlichen Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft wird von mehreren Seiten eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gefordert. Darüber ... [mehr]
Auch Senat stimmt für Abschaffung
Nachdem Ende Juli schon die französische Nationalversammlung für die Abschaffung der Rundfunkgebühren gestimmt hatte, hat nun auch der Senat dafür votiert. Hierüber berichtet Zeit Online.
Jedoch habe sich der Senat dafür ... [mehr]
Weiteres Verfahren vor LG Leipzig
Vor dem LG Leipzig hat ein weiteres Gerichtsverfahren gegen den DNS-Anbieter Quad9 begonnen. Kläger ist auch hier das Label Sony. Darüber berichtet das Online-Portal golem.
Der Rechtsstreit dreht sich laut Meldung ebenfalls ... [mehr]
KI soll bayerischen Ermittlungsbehörden bei Aufklärung helfen
Künftig soll der Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) den bayerischen Ermittlungsbehörden dabei helfen, Hass im Internet aufzufinden und zu verfolgen. Darüber berichtet heise online.
Der Algorithmus suche dabei automatisiert das Internet ... [mehr]
Gastbeitrag auf »LTO« zu neuem EU-Gesetz
In einem Gastbeitrag für LTO begrüßt Benjamin Lück, dass es sich beim jüngst verabschiedeten DSA gerade nicht um ein Internet-Grundgesetz handelt und widerspricht damit Kritikern.
Mit dem Regelwerk sei es, so Lück, ... [mehr]
Gastbeitrag auf »LTO« zu Gewinnern und Verlierern im neuen Urheberrecht
Ein Jahr nach der Urheberrechtsreform zieht Christian-Henner Hentsch in einem Gastbeitrag für LTO ein Zwischenfazit und identifiziert Gewinner und Verlierer der Reform.
Gewinner seien laut Hentsch allen voran die Nutzer, da diese »faktisch ... [mehr]
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