Zu den Meldungen:
Influencerin muss Anpreisung kostenlos erhaltener E-Books als Werbung kennzeichnen; RT Deutsch kann Veröffentlichung von Enthüllungsbuch nicht verhindern
Das OLG Frankfurt a.M. hat sich in zwei Entscheidungen mit medienrechtlichen Fragen auseinandersetzen müssen und diese in Pressemitteilungen bekannt gegeben.
In der ersten Entscheidung hat das Gericht ausgeführt, dass eine Influencerin einen ... [mehr]
IUM-Online-Seminar und Symposium im Juni/Juli
Mit diesem Veranstaltungsnewsletter möchten wir Sie gerne auf die beiden kommenden Veranstaltungen hinweisen, die das IUM noch vor der Sommerpause durchführen wird.
Den Anfang wird unser Direktor Professor Dr. Michael Grünberger, LL.M. ... [mehr]
Texanisches Gesetz verbietet Maßnahmen gegen Meinungsäußerungen, einstweilige Verfügung hiergegen laut »beck-aktuell« erfolglos
Ein Gesetz im US-Bundesstaat Texas verbietet es großen sozialen Netzwerken gegen Meinungsäußerungen von Nutzern vorzugehen. Eine hiergegen gerichtete einstweilige Verfügung scheiterte nun, worüber das Portal beck-aktuell berichtet. ... [mehr]
Google will Lizenzzahlungen vereinfachen
Der Suchmaschinenbetreiber Google will laut eigenen Angaben Lizenzzahlungen an Presseverlage vereinfachen. Das gab das Unternehmen in einem Blogeintrag bekannt, worüber u.a. das Online-Portal Meedia berichtet.
Dafür soll zunächst in Deutschland ... [mehr]
Parteien einigen sich auf Vergleich
Im Streit um das Urheberrecht am Text des deutschen »Pippi-Langstrumpf«-Lieds haben sich die Parteien auf einen Vergleich geeinigt und damit den Rechtsstreit beendet. Darüber berichtet u.a. die Tagesschau in ihrem Online-Angebot.
In ... [mehr]
Rebekah Vardy bezichtigt Coleen Rooney der Verleumdung
In einem aufsehenerregenden Rechtsstreit beschuldigt Rebekah Vardy, Ehefrau des ehemaligen englischen Fußballnationalspielers Jamie Vardy, Coleen Rooney, wiederum Ehefrau des ehemaligen Nationalstürmers Wayne Rooney, erstere ... [mehr]
BVerfG nimmt Verfassungsbeschwerde von Kommune nicht zur Entscheidung an
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde der Stadt Crailsheim gegen eine Entscheidung des BGH wegen der kostenlosen Verteilung eines Stadtblatts nicht zur Entscheidung angenommen (I BvR 922/19). Darüber berichtet u.a. das Handelsblatt. ... [mehr]
Bundesregierung beschließt Evaluierungsbericht
Die Bundesregierung hat am gestrigen Mittwoch den Evaluierungsbericht zum 2018 in Kraft getretenen Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) beschlossen und auf der Internetseite des Bundesministerium der Justiz (BMJ) veröffentlicht. ... [mehr]
IUM sucht Verstärkung
Mit dieser Meldung würden wir Sie gerne darauf aufmerksam machen, dass das IUM ab diesem Sommer/Herbst eine Stelle für eine wissenschaftliche Mitarbeiter:in zu besetzen hat. Nähere Informationen zum Stellenangebot finden Sie hier. ... [mehr]
OLG Frankfurt a. M. verneint Unterlassungsanspruch gegen Zeitung
Das OLG Frankfurt a. M. hat den Unterlassungsanspruch eines russischen Fernsehsenders gegen eine Boulevardzeitung wegen der Berichterstattung über die angebliche Beteiligung an Spionage-Aktivitäten abgelehnt (16 W 48/21). Das gab das Gericht ... [mehr]
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