Zu den Meldungen:
Beitrag auf Zeit Online von Eva Wolfangel
Auf Zeit Online setzt sich Eva Wolfangel mit dem Phänomen der durch künstliche Intelligenz generierten Kunst auseinander, das in dieser Woche durch eine Auktion bei Christie's, in der erstmals ausschließlich »KI-Kunst« ... [mehr]
Urteil des BGH
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom heutigen Tage entschieden, dass es sich bei den (streitgegenständlichen) Birkenstock-Sandalen nicht um urheberrechtlich geschützte Werke der angewandten Kunst handele (I ZR 16/24; I ZR 17/24; I ZR ... [mehr]
Urteil des LG Frankenthal
Beck aktuell berichtet über ein Urteil des Landgerichts Frankenthal aus dem Dezember 2024, wonach in der Aussage »Ja, dann machen Sie das doch« eine Einwilligung zur Veröffentlichung des eigenen Bildnisses über Social Media ... [mehr]
Irisches Mediahuis hat Klage eingereicht
Der irische Zweig des Verlags Mediahuis hat den Kurznachrichtendienst X verklagt, da dieser auf seiner Plattform irreführende Werbeanzeigen veröffentlicht habe, die an echte Nachrichtenartikel erinnerten. Es berichtet Euractiv.
Die streitgegenständlichen ... [mehr]
Verfahren ausgesetzt
Der Bundesgerichtshof hat ein Verfahren zur Haftung des Betreibers des sozialen Netzwerks Facebook für von seinen Nutzer:innen eingestellte rechtswidrige Inhalte mit Beschluss vom heutigen Tage ausgesetzt (VI ZR 64/24). Dies gab das Gericht ... [mehr]
Rechtsmittel eingelegt
Der Kurznachrichtendienst X hat gegen eine Entscheidung des Landgerichts Berlin II Rechtsmittel eingelegt, wonach dieser der Organisation Democracy Reporting International einen zeitlich befristeten, unbeschränkten Forschungszugang zu allen öffentlich ... [mehr]
ARD und ZDF kündigen gerichtliches Vorgehen an
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ARD und ZDF haben angekündigt, gerichtlich dagegen vorzugehen, dass die von ProSiebenSat.1 betriebene Streamingplattform Joyn Inhalte der ARD- und ZDF-Mediatheken in das eigene Angebot integriert. ... [mehr]
Überblick über die gerichtlichen Entscheidungen der vergangenen Tage
LTO fasst in mehreren Beiträgen die verschiedenen gerichtlichen Entscheidungen zur Berücksichtigung bestimmter Parteien in den Öffentlich-Rechtlichen zusammen, die in den vergangenen Tagen ergangen sind. Diese befassten sich mit Beschwerden ... [mehr]
Beitrag auf dem Verfassungsblog von Simona Demková und Giovanni De Gregorio
Simona Demková und Giovanni De Gregorio befassen sich auf dem Verfassungsblog mit der Vielzahl an europäischen Digitalvorschriften, die bei ihrer Durchsetzung in Spannung geraten würden. Sie sprechen sich dafür aus, einen ... [mehr]
14.02.2025; 23:02 Uhr
Presserechtliche Auskunftsansprüche vs. sicherheitsbehördliche Aufgabenerfüllung
Presserechtliche Auskunftsansprüche vs. sicherheitsbehördliche Aufgabenerfüllung
Beitrag auf dem Verfassungsblog von Sofiane Benamor
Auf dem Verfassungsblog setzt sich Sofiane Benamor mit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts von November 2024 (10 A 5.23) auseinander, das einen presserechtlichen Auskunftsanspruch über den Einsatz der Software »Pegasus« zum Gegenstand ... [mehr]
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