Zu den Meldungen:
Beitrag auf Kluwer Copyright Blog zur Frage, inwieweit Schranke im nationalen Recht durch Unionsrecht vorgeschrieben wird
Mit der Frage, inwieweit das Unionsrecht zwingend eine Parodieschranke für das nationale Recht vorschreibt, befasst sich Tito Rendas (Universidade Católica Portuguesa) in einem Beitrag für das Kluwer Copyright Blog.
Dazu stellt ... [mehr]
WDR-Intendant Buhrow will weitreichende Reformen
Der WDR-Intendant Tom Buhrow hat weitreichende Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gefordert. Das bekundete er bei einer Veranstaltung in Hamburg, wie u.a. heise online berichtet.
Dies begründete er laut Meldung damit, dass Deutschland ... [mehr]
»LTO« zu möglicher Strafverfolgung gegen »ZDF« und »Frag den Staat«
Nachdem sowohl das Portal Frag den Staat als auch das ZDF-Magazin-Royale geheime Dokumente zu den NSU-Ermittlungen veröffentlicht hatten und das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen deshalb wegen der Weiterleitung eine Strafanzeige stellte, ... [mehr]
Regeln sind nach Übergangsfrist anwendbar
Sowohl der DSA als auch der DMA sind in Kraft getreten. Darüber berichtet u.a. heise online.
Laut Meldung sei aber nicht vor Juli 2023 klar, welche Dienste genau vom DMA genau erfasst würden. Denn das Regelwerk gelte erst nach einer Übergangsfrist ... [mehr]
Generalanwalt hält Speicherung für zulässig, sofern gespeicherte Daten einziger Anhaltspunkt sind
Laut Generalanwalt am EuGH Szpunar müsse es einer nationalen Behörde erlaubt sein, auf Identitätsdaten zugreifen zu können, wenn diese der einzige Anhaltspunkt seien, um Täter von Urheberrechtsverletzungen ausfindig zu machen. ... [mehr]
»Spiegel« berichtet über Verhandlung am BGH
Der BGH hat gestern zu der Frage verhandelt, inwieweit sog. »Cheatsoftware« für Videospiele urheberrechtlich zulässig ist (I ZR 157/21). Hierüber berichtet der Spiegel in einer Online-Meldung.
Kläger ist der japanische ... [mehr]
Beitrag auf »Kluwer Copyright Blog« zur Auswirkung der deutschen Umsetzung auf Online-Plattformen
In einem auf dem Kluwer Copyright Blog veröffentlichten Beitrag befasst sich Jasmin Brieske (Universität Frankfurt) mit der Frage, welche Auswirkungen die deutsche Umsetzung der DSM-RL auf ausgewählte Online-Plattformen hat.
Zunächst ... [mehr]
Drei weitere Veranstaltungen bis zum Jahresende am IUM
Mit diesem Veranstaltungsnewsletter möchten wir Sie gerne auf drei Veranstaltungen hinweisen, die das IUM noch bis Jahresende anbieten wird.
Am 11. November findet bei uns im Literaturhaus das Symposion Die EU-Plattformregulierung: Eine »Verfassung« ... [mehr]
ZDF obsiegt auch vor OLG Köln
Im Streit um die Zweitverwertung von Fernsehbildern der »Berliner Runde« am Abend der Bundestagswahl 2021 durch Bild TV hat das ZDF nun auch vor dem OLG Köln obsiegt (6 U 61/22). Das gab das Gericht in einer Pressemitteilung bekannt. ... [mehr]
SWR unterliegt mit »Newszone« vor LG Stuttgart
Die Nachrichten-App Newszone des SWR sei in Teilen presseähnlich und stehe damit im Widerspruch zum Medienstaatsvertrag (MStV). Daher hat das LG Stuttgart gegen den Sender eine einstweilige Verfügung erlassen (53 O 177/22), wie u.a. das Online-Portal ... [mehr]
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