Zu den Meldungen:
ARD gewinnt auch in der Berufung gegen Privatsender
Im Streit um die Übernahme von Ausschnitten des ARD-Programms zur Bundestagswahl 2021 hatte die Sendergruppe nun auch in der Berufungsinstanz gegen Bild TV Erfolg. Das KG entschied laut einer Meldung der Süddeutschen, dass die ... [mehr]
BGH zur Abgrenzung der fälligen Gebühren, »LTO« zu Hintergründen des Falles
Im Streit um die Nutzung von Musik für eine Theateraufführung des Dostojewski-Werkes Der Idiot hat der BGH das Verfahren an die Vorinstanz zurückverwiesen (I ZR 107/21, Veröffentlichung in der ZUM folgt). In dem Streit geht es ... [mehr]
Medienrechtler Ferreau in Podcast zu Reformvorschlägen
In dem FAZ-Podcast Einspruch äußert sich – neben anderen Themen – der Medienrechtler Frederik Ferreau zu der Frage, welche Möglichkeiten hinsichtlich einer Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bestehen.
Aufgehängt ... [mehr]
Comedian Luke Mockridge scheitert vor BGH mit Klage gegen Berichterstattung
Der Comedian Luke Mockridge ist mit seiner Klage gegen die Berichterstattung, in der über eine Liebesbeziehung spekuliert wurde, gescheitert. Das hat der BGH entschieden (VI ZR 26/21, Veröffentlichung in der ZUM folgt), worüber das Portal ... [mehr]
BR gibt Überblick über Lage in anderen Ländern
Nachdem der öffentlich-rechtliche Rundfunk sowie dessen Binnenorganisation hierzulande in den vergangenen Wochen zunehmend in die Kritik geraten ist, gibt der BR auf seiner Internetseite einen Überblick über den diesbezüglichen Diskussionsstand ... [mehr]
Kommission möchte Spyware und Plattform-Moderation einschränken
Die EU-Kommission möchte in ihrem geplanten Media Freedom Act den Einsatz von Spähsoftware begrenzen sowie Sperrungen von Presseveröffentlichungen auf Internet-Plattformen einschränken. Darüber berichtet heise online unter ... [mehr]
Beitrag auf »LTO« zur Rechtslage und Betroffenenrechten
In einem Beitrag für das Online-Portal LTO erläutert die Anwältin Diana Grün die Rechtslage zu sog. Rachepornos und gibt einen Überblick über die Rechte Betroffener.
Dort führt sie beispielsweise aus, dass die Veröffentlichung ... [mehr]
Auch OVG NRW gibt Landesanstalt für Medien NRW recht
Im Verfahren um Beanstandungen der Landesanstalt für Medien NRW gegen zypriotische Anbieter von Porno-Webseiten hat nun auch das OVG NRW der Anstalt recht gegeben (13 B 1911/21, 13 B 1912/21 und 13 B 1913/21). Das gab das Gericht in einer Pressemitteilung ... [mehr]
Bericht über Anklage gegen bekannten Extremsportler
In Taiwan wurde gegen einen dort bekannten Extremsportler Anklage erhoben, da dieser durch sogenanntes »Copyright Trolling« versucht haben soll, in knapp 1.000 Verfahren Geldzahlungen zu erpressen. Darüber berichtet heise online.
Der ... [mehr]
ProSieben obsiegt laut Meldung vor OVG Berlin-Brandenburg wegen mangelhafter Begründung
ProSieben ist vor dem OVG Berlin-Brandenburg erfolgreich gegen eine jugendschutzrechtliche Beanstandung, die auf Vorschlag der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) ergangen war, vorgegangen (OVG 11 N 64.18). Darüber berichtet das Online-Portal ... [mehr]
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