Zu den Meldungen:
Diensteanbieter muss laut LG Frankfurt Varianten mit kerngleichem Inhalt ohne erneuten Hinweis sperren
Diensteanbieter müssen bei Ehrverletzungen Varianten mit kerngleichem Inhalt ohne erneuten Hinweis durch den Betroffenen sperren. Das hat das LG Frankfurt a.M. am vergangenen Freitag entschieden und in einer Pressemitteilung bekannt gegeben ... [mehr]
Karlsruhe verweist Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Oberlandesgericht zurück
Der BGH hat im Streit um einen Fairnessausgleich für den Porsche 991 die Entscheidung des OLG Stuttgart aufgehoben und die Sache an das Instanzgericht zurückgewiesen (I ZR 222/20, Veröffentlichung in der ZUM folgt). Das hat der BGH ... [mehr]
Ed Sheeran gewinnt Rechtsstreit
Der britische Musiker Ed Sheeran hat den Rechtsstreit um eine mögliche Urheberrechtsverletzung durch seinen Song »Shape of You« vor dem Londoner High Court gewonnen. Darüber berichtet u.a. der Spiegel.
Sheeran wurde von den ... [mehr]
Autorin mit gerichtlichem Erfolg wegen Falschzitats
Die Autorin Carolin Emcke hat vor dem LG Hamburg einen Beschluss gegen die FAZ wegen eines Falschzitats in einem dort veröffentlichten Beitrag erwirkt. Darüber berichtet u.a. die Süddeutsche.
In dem Artikel wurde in Anlehnung an einen ... [mehr]
Beschwerde des Virologen laut »LTO« ohne Erfolg
Im Streit um Äußerungen des Physikers Roland Wiesendanger über Christian Drosten blieb eine Beschwerde des Virologen beim LG Hamburg zu einer vorangegangenen Entscheidung ohne Erfolg. Darüber berichtet das Online-Portal ... [mehr]
BGH weist Nichtzulassungsbeschwerde des Bundesinstituts für Risikobewertung zurück
Der BGH hat die Nichtzulassungsbeschwerde des Bundesinstituts für Risikobewertung zurückgewiesen und damit den langjährigen Streit um die Veröffentlichung des sog. Glyphosat-Gutachtens beendet. Die Initiative fragdenstaat hat ... [mehr]
Schlagersänger laut »LTO« mit Erfolg vor LG Düsseldorf im Streit um Äußerungen zu Masken-Attest
Im Streit um Äußerungen zu seinem ärztlichen »Masken-Attest« hat der Schlagersänger Michael Wendler vor dem LG Düsseldorf einen Erfolg errungen, da der äußernde Schönheitschirurg vor Gericht eine Unterlassungserklärung ... [mehr]
»mabb« verhängt drittes Zwangsgeld
Im Streit um die fehlende Rundfunklizenz des Ablegers des russischen Staatsfernsehens RT DE hat die mabb mittlerweile ein drittes Zwangsgeld gegen den Sender verhängt. Das berichtet der Tagesspiegel.
Die Landesmedienanstalt hatte bereits zwei Zwangsgelder ... [mehr]
»NDR« scheitert vor BVerfG
Der Norddeutsche Rundfunk (NDR) ist vor dem BVerfG mit einer Verfassungsbeschwerde zur »Tagesschau«-App gescheitert (1 BvR 717/18). Darüber berichtet u.a. beck aktuell.
Die Sendeanstalt wendete sich laut Meldung gegen eine Entscheidung ... [mehr]
OLG Schleswig-Holstein bejaht Anspruch bei Erstellung eines Fake-Accounts
Wird ohne Wissen des Betroffenen auf einer Social-Media-Plattform ein ehrverletzender Fake-Account eröffnet, so kann dieser Person gegen den Plattformbetreiber ein Auskunftsanspruch zustehen. Das hat das OLG Schleswig-Holstein entschieden und in ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.