Zu den Meldungen:
Comedian Luke Mockridge scheitert vor BGH mit Klage gegen Berichterstattung
Der Comedian Luke Mockridge ist mit seiner Klage gegen die Berichterstattung, in der über eine Liebesbeziehung spekuliert wurde, gescheitert. Das hat der BGH entschieden (VI ZR 26/21, Veröffentlichung in der ZUM folgt), worüber das Portal ... [mehr]
BR gibt Überblick über Lage in anderen Ländern
Nachdem der öffentlich-rechtliche Rundfunk sowie dessen Binnenorganisation hierzulande in den vergangenen Wochen zunehmend in die Kritik geraten ist, gibt der BR auf seiner Internetseite einen Überblick über den diesbezüglichen Diskussionsstand ... [mehr]
Kommission möchte Spyware und Plattform-Moderation einschränken
Die EU-Kommission möchte in ihrem geplanten Media Freedom Act den Einsatz von Spähsoftware begrenzen sowie Sperrungen von Presseveröffentlichungen auf Internet-Plattformen einschränken. Darüber berichtet heise online unter ... [mehr]
Beitrag auf »LTO« zur Rechtslage und Betroffenenrechten
In einem Beitrag für das Online-Portal LTO erläutert die Anwältin Diana Grün die Rechtslage zu sog. Rachepornos und gibt einen Überblick über die Rechte Betroffener.
Dort führt sie beispielsweise aus, dass die Veröffentlichung ... [mehr]
Auch OVG NRW gibt Landesanstalt für Medien NRW recht
Im Verfahren um Beanstandungen der Landesanstalt für Medien NRW gegen zypriotische Anbieter von Porno-Webseiten hat nun auch das OVG NRW der Anstalt recht gegeben (13 B 1911/21, 13 B 1912/21 und 13 B 1913/21). Das gab das Gericht in einer Pressemitteilung ... [mehr]
Bericht über Anklage gegen bekannten Extremsportler
In Taiwan wurde gegen einen dort bekannten Extremsportler Anklage erhoben, da dieser durch sogenanntes »Copyright Trolling« versucht haben soll, in knapp 1.000 Verfahren Geldzahlungen zu erpressen. Darüber berichtet heise online.
Der ... [mehr]
ProSieben obsiegt laut Meldung vor OVG Berlin-Brandenburg wegen mangelhafter Begründung
ProSieben ist vor dem OVG Berlin-Brandenburg erfolgreich gegen eine jugendschutzrechtliche Beanstandung, die auf Vorschlag der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) ergangen war, vorgegangen (OVG 11 N 64.18). Darüber berichtet das Online-Portal ... [mehr]
Gericht weist Klage wegen Verjährung ab
Spencer Elden, der auf dem berühmten Cover des Albums Nevermind der US-Band Nirvana als schwimmendes Baby unter Wasser zu sehen ist, ist mit einer Klage vor einem Gericht in den USA gegen die Mitglieder der Band gescheitert. Darüber berichtet ... [mehr]
Gericht stellt Verstoß gegen »Grabfrieden« fest
Im sog. »Estonia-Prozess« wurden zwei schwedische Dokumentarfilmer von einem Gericht in Göteborg jeweils zu Geldstrafen verurteilt, da sie Filmaufnahmen vom Wrack der untergegangenen Fähre Estonia angefertigt und im Rahmen eines ... [mehr]
Rechtsextremes Magazin kassiert einstweilige Verfügung wegen fehlender Nutzungsrechte
Das rechtsextreme Magazin Compact darf eine geplante Sonderausgabe zur ARD-Fernsehserie Babylon Berlin nicht verkaufen. Das hat das LG Berlin in einer einstweiligen Verfügung entschieden (15 O 264/22), wie u.a. der Spiegel berichtet.
Laut Meldung ... [mehr]
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