Zu den Meldungen:
Texanisches Gesetz verbietet Maßnahmen gegen Meinungsäußerungen, einstweilige Verfügung hiergegen laut »beck-aktuell« erfolglos
Ein Gesetz im US-Bundesstaat Texas verbietet es großen sozialen Netzwerken gegen Meinungsäußerungen von Nutzern vorzugehen. Eine hiergegen gerichtete einstweilige Verfügung scheiterte nun, worüber das Portal beck-aktuell berichtet. ... [mehr]
Google will Lizenzzahlungen vereinfachen
Der Suchmaschinenbetreiber Google will laut eigenen Angaben Lizenzzahlungen an Presseverlage vereinfachen. Das gab das Unternehmen in einem Blogeintrag bekannt, worüber u.a. das Online-Portal Meedia berichtet.
Dafür soll zunächst in Deutschland ... [mehr]
Parteien einigen sich auf Vergleich
Im Streit um das Urheberrecht am Text des deutschen »Pippi-Langstrumpf«-Lieds haben sich die Parteien auf einen Vergleich geeinigt und damit den Rechtsstreit beendet. Darüber berichtet u.a. die Tagesschau in ihrem Online-Angebot.
In ... [mehr]
Rebekah Vardy bezichtigt Coleen Rooney der Verleumdung
In einem aufsehenerregenden Rechtsstreit beschuldigt Rebekah Vardy, Ehefrau des ehemaligen englischen Fußballnationalspielers Jamie Vardy, Coleen Rooney, wiederum Ehefrau des ehemaligen Nationalstürmers Wayne Rooney, erstere ... [mehr]
BVerfG nimmt Verfassungsbeschwerde von Kommune nicht zur Entscheidung an
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde der Stadt Crailsheim gegen eine Entscheidung des BGH wegen der kostenlosen Verteilung eines Stadtblatts nicht zur Entscheidung angenommen (I BvR 922/19). Darüber berichtet u.a. das Handelsblatt. ... [mehr]
Bundesregierung beschließt Evaluierungsbericht
Die Bundesregierung hat am gestrigen Mittwoch den Evaluierungsbericht zum 2018 in Kraft getretenen Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) beschlossen und auf der Internetseite des Bundesministerium der Justiz (BMJ) veröffentlicht. ... [mehr]
IUM sucht Verstärkung
Mit dieser Meldung würden wir Sie gerne darauf aufmerksam machen, dass das IUM ab diesem Sommer/Herbst eine Stelle für eine wissenschaftliche Mitarbeiter:in zu besetzen hat. Nähere Informationen zum Stellenangebot finden Sie hier. ... [mehr]
OLG Frankfurt a. M. verneint Unterlassungsanspruch gegen Zeitung
Das OLG Frankfurt a. M. hat den Unterlassungsanspruch eines russischen Fernsehsenders gegen eine Boulevardzeitung wegen der Berichterstattung über die angebliche Beteiligung an Spionage-Aktivitäten abgelehnt (16 W 48/21). Das gab das Gericht ... [mehr]
Beitrag auf »heise online« geht Frage der Abgabepflicht nach
Im Anschluss an die jüngst ergangene Entscheidung des EuGH zu Privatkopien in einer Cloud (vgl. Meldung vom 24. März 2022) geht heise online in einem Beitrag der Frage nach, wer für eine etwaige Pauschalabgabe aufzukommen hat.
Dies hatte ... [mehr]
Beitrag auf »LTO« über Grenzen der Berichterstattung nach deutschem Recht
Das medial ausführlich begleitete Verfahren zwischen dem Schauspieler Johnny Depp und seiner Ex-Frau Amber Heart um angebliche Falschaussagen von Heart über Depp nimmt der Rechtsanwalt Lucas Brost zum Anlass, um in einem Gastbeitrag für ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.