Urheberrechtsgesetz
Konsolidierte Fassung: Drittes Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes
Materialien (Gesetzestext)
- Drittes Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes vom 23. Juni 1995
- Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes
- Gesetzentwurf der Bundesregierung
- Begründung
- Allgemeiner Teil
- Gegenstand des Gesetzentwurfs
- Zur Umsetzung des Kapitels I der Richtlinie (Vermiet- und Verleihrecht)
- Zur Umsetzung des Kapitels II der Richtlinie (verwandte Schutzrechte)
- Zur Systematik der vorgeschlagenen Regelungen
- Auslegungsgrundsätze
- Kosten
- Preise
- Zu den einzelnen Vorschriften
- Allgemeiner Teil
- Richtlinie 92/100/EWG des Rates vom 19. November 1992 zum Vermietrecht und Verleihrecht sowie zu bestimmten dem Urheberrecht verwandten Schutzrechten im Bereich des geistigen Eigentums
- Stellungnahme des Bundesrates
- Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates
- Beschlußempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (6. Ausschuß) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -- Drucksache 13/115 -- Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes und zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -- Drucksachen 13/781, 13/1141 -- Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes
- Beschlußempfehlung
- Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes
- Entwurf eines (Vierten) Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes
- Gesetzentwurf der Bundesregierung
- Begründung
- Allgemeiner Teil
- Gegenstand des Gesetzentwurfs
- Grundzüge der Schutzdauerrichtlinie und ihrer Umsetzung
- Dauer des Urheberrechts
- Leistungsschutzrechte
- Fremdenrechtliche Vorschriften
- Übergangsvorschriften
- Preise
- Kosten
- Einzelerläuterungen
- Allgemeiner Teil