In den Streit über Urheberrechtsabgaben auf PCs kommt wieder Bewegung. Die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) hat das Unternehmen Fujitsu Siemens, einen der größten PC-Hersteller in Deutschland, vor dem Landgericht München verklagt wie die »Financial Times Deutschland« berichtet. Die VG Wort fordert eine Urheberrechtsabgabe von 30 Euro pro Komplett-PC und die Benennung der Anzahl der in einem bestimmten Zeitraum verkauften Rechner.

Bereits Ende Januar 2003 hatte die Schiedsstelle beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) entschieden, dass in Zukunft auf jeden in Deutschland verkauften Rechner eine Urheberrechtsabgabe von zwölf Euro erhoben werden soll. Diese Entscheidung war bei den Hardwareherstellern auf starke Kritik gestoßen. Die VG Wort, die das Verfahren neben der VG Bild angestrengt hatte, sah den Schiedsspruch positiv, obwohl der vorgeschlagene Vergütungssatz deutlich unter den 30 Euro pro verkauftem PC liegt, die ursprünglich verlangt wurden.

Institutionen:

• Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort)
• Fujitsu-Siemens
• Deutsches Patent und Markenamt (DPMA)