Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat am 16.10.2003 laut einer Pressemitteilung des Bundesjustizministeriums (BMJ) vom gleichen Tag die »Arbeitsgruppe Urheberrecht - Zweiter Korb« eingesetzt. Nach der jüngsten Novelle, die am 13.9.2003 in Kraft getreten ist, soll das Urheberrechtsgesetz (UrhG) nun in weiteren Punkten modernisiert werden. Die Ministerin nannte ein angesichts des Internetzeitalters »zukunftsfähiges und von Verbrauchern und Rechtsinhabern gleichermaßen akzeptiertes Urheberrecht« als Ziel.

Nach der Mitteilung wird sich die Arbeitsgruppe mit der Frage beschäftigen, ob die digitale Privatkopie weiter über eine Pauschalgeräteabgabe oder durch Individualabrechnung (Digital Rights Management) vergütet werden soll. Außerdem soll erörtert werden, wie sich das Recht auf Privatkopie zu dem Einsatz technischer Schutzmaßnahmen verhält.

Auf der Grundlage der gefundenen Ergebnisse wird das BMJ den Entwurf eines »Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft« formulieren.

Dokumente:

• Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz vom 16.10.2003

Institutionen:

• Bundesministerium der Justiz