Laut einer Pressemitteilung der ARD vom 6.2.2004 sieht der ARD-Vorsitzende, Prof. Jobst Plog, in der Kritik der Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM) an der Berichterstattung der ARD zu dem Thema der Gebührenerhöhung ein »durchsichtiges Ablenkungsmanöver«. Der Vorsitzende deutete die Vorwürfe als Reaktion auf den Hinweis in einem Positionspapier der ARD-Intendanten, dass die 15 Landesmedienanstalten, die den kommerziellen Rundfunk kontrollieren, aus den Rundfunkgebühren finanziert würden. Plog wies auf Einsparmöglichkeiten in diesem Bereich hin. Bei der Prüfung des Finanzbedarfs der 15 Landesmedienanstalten gem. § 10 Abs. 1 des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrags sollten die Länder ein vernünftigeres Modell der Finanzierung einbeziehen. Dadurch könne eine monatliche Entlastung der Gebührenzahler um 24 Cent erreicht werden. Weiter stellte der ARD-Vorsitzende die Anzahl der Landesmedienanstalten in Frage. »Durch Bündelung von Aufgaben im Bereich bundesweit verbreiteter kommerzieller Fernsehsender ließe sich viel sparen«, so Plog.

In einer Pressemitteilung vom 5.2.2004 hatte die ALM der ARD eine unausgewogene Berichterstattung zu dem Thema der Gebührenerhöhung vorgeworfen. Nachrichten und Informationen müssten unabhängig und sachlich sein, um dem Zuschauer die Möglichkeit zu geben, sich ein eigenes Urteil zu bilden. Die Berichterstattung über die Gebührenerhöhung lasse »bedauerlicherweise diese Unabhängigkeit vermissen«.

Dokumente:

• Pressemitteilung der ARD vom 6.2.2004
• Pressemitteilung der ALM vom 5.2.2004

Institutionen:

• ARD
• ALM